Berlin: Kein Sonderparteitag, keine Personaldebatte: Berliner CDU geht erst einmal in Klausur

Auf einer Klausurtagung des Fraktions und Landesvorstands will die Berliner CDU am nächsten Sonnabend die Bundestagswahl auswerten. Die Führungsgremien wollen dabei nicht nur Wunden lecken, sondern sich auf den Abgeordnetenhauswahlkampf 2006 vorbereiten. Programmatisch, organisatorisch und personell, wie der CDU-Generalsekretär Frank Henkel gestern sagte.

Einen Sonderparteitag der Union wird es voraussichtlich nicht geben. Henkel hatte dies zwar am Freitag nicht ausgeschlossen, fühlte sich aber mit dieser Äußerung missverstanden. Vorerst wird er – gemeinsam mit dem CDU-Landeschef Ingo Schmitt – durch die Orts- und Kreisverbände der Partei tingeln, die in den nächsten Wochen über die schwierige Lage der Berliner CDU diskutieren werden. Parallel dazu sucht eine Findungskommission nach einem Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2006 und eine Strategiekommission soll Erfolg versprechende politische Konzepte erarbeiten. Die Union müsse wieder eine „wählbare Partei“ werden, meinte der CDU-Generalsekretär.

Innerparteilich gestreute Gerüchte, dass der CDU-Landesvorsitzende Schmitt und der Fraktionschef Nicolas Zimmer kurzfristig abgelöst werden sollen, wurden gestern von Parteifunktionären als „klassische Zeitungsente“ dementiert. Was ansteht, ist eine Nachwahl der stellvertretenden CDU-Fraktionschefs Kai Wegner und Monika Grütters, die in den Bundestag einziehen.

Der in Steglitz-Zehlendorf direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann wies auch die Meldung zurück, er streite sich mit Schmitt um den Vorsitz der Berliner CDU-Landesgruppe im Bundestag. Das sei, bei einer Gruppe von fünf Abgeordneten, ein „herzlich unbedeutender Job“, sagte Wellmann. Er habe Schmitt nur entlasten wollen, „aber der will es nun mal selbst machen“. za

-