Berlin : Keine Angela Merkel weit und breit

In den Berliner Parteien spielen Frauen meist Nebenrollen

Sigrid Kneist

Frauen in der Berliner Politik hatten schon mal einen besseren Stand. Für sie gibt es derzeit fast nur Nebenrollen. Schon fast vergessen sind die Zeiten, als Walter Momper 1989 einen Senat präsentieren konnte, in dem die Frauen in der Mehrheit waren. Die Chefposten von Parteien und Fraktionen sind mit Ausnahme der Bündnisgrünen fest in Männerhand, und auch im Senat sind nur zwei weibliche Amtsinhaber zu finden: Karin Schubert (SPD, Justiz) und Heidi Knake-Werner (PDS, Gesundheit und Soziales). In beiden Parteien hatten die Frauen mehr gefordert, aber nicht mehr durchsetzen können.

„Als Kompensation konnten wir mehr Staatssekretärsposten besetzen“, sagt Dilek Kolat (35), eine der Nachwuchspolitikerinnen in der SPD und seit 2001 im Abgeordnetenhaus. Männer hätten immer noch andere Netzwerke und verstünden es besser, sich gegenseitig zu unterstützen. „In dieser Beziehung sind Frauen noch nicht so gut“, sagt Kolat. Eine andere Nachwuchskraft in der SPD ist Claudia Tietje (29). Auch sie sieht auf Landesebene immer noch den Einfluss der Männerriegen. In ihrem eigenen Kreisverband Pankow allerdings kann sie über solche Probleme nicht klagen. Da dort die SPD nach der Wende erst aufgebaut wurde, seien die Strukturen nicht so verknöchert, so dass sie selber bei ihrer Kandidatur für das Abgeordnetenhaus keine Probleme gehabt habe.

Was es bedeutet, gegen Männerbünde antreten zu müssen, musste Monika Grütters (40) von der CDU erst kürzlich wieder erfahren. Die Vize-Partei- und Fraktionschefin kandidierte gegen Frank Steffel für den Rundfunkrat des neuen Senders RBB – und verlor. Steffel wusste seine Macht zu sichern. Überhaupt haben Frauen es in der Union schwer. Bei der letzten Abgeordnetenhauswahl waren sie auf den Bezirkslisten so schlecht platziert, dass es nur zwei von ihnen in das Abgeordnetenhaus schafften, neben Grütters noch Annelies Herrmann. Im Januar rückt immerhin eine dritte Abgeordnete für den in den Bundestag gewechselten Roland Gewalt nach. Das damalige Abschneiden empfand Grütters als katastrophal. Immerhin habe es aber dazu geführt, dass die Frauen zumindest im Landesvorstand besser vertreten sind und die Partei jetzt mit Verena Butalikakis eine Generalsekretärin habe. Aber Grütters sieht für die Union das Problem, für die jungen Wählerinnen uninteressant zu sein.

In der Minderheit sind auch die Frauen in der 15-köpfigen FDP-Fraktion. Die Liberalen hätten ebenfalls Schwierigkeiten, junge Frauen für ein Engagement in der Partei zu interessieren, sagt Mieke Senftleben (50), eine der beiden weiblichen Fraktionsmitglieder. Auch Senftleben hat Erfahrungen damit, wie die männlichen Parteifreunde ihre Macht sichern: In der Abstimmung um den stellvertretenden Fraktionsvorsitz hatte sich ihr Gegenkandidat Rainer-Michael Lehmann rechtzeitig seine Mehrheiten gesichert.

In einer zahlenmäßig komfortablen Position befinden sich die grünen und die PDS-Frauen. Bei der PDS sind 15 der 33 Abgeordneten weiblich, Fraktionsvorsitzender ist aber ein Mann. Kandidatenlisten bei Wahlen und Gremienposten in der Partei müssen paritätisch besetzt werden. Aber wegen der Direktmandate stellen die Männer mehr Abgeordnete. Bei den Grünen sieht es besser aus. Sie stellen acht der 14 Fraktionsmitglieder. Auch Partei- und Fraktionsvorstand sind quotiert, das sieht die Satzung schon seit Jahren vor. Dennoch konstatiert Ramona Pop (25), dass die grünen Politikerinnen ein Nachwuchs-Problem haben. Denn über einen größeren Bekanntheitsgrad wie die aus dem Berliner Landesverband kommenden Politikerinnen Renate Künast und Michaele Schreyer verfügt auf Landesebene eigentlich keine Grüne. Ramona Pop plädiert für ein so genanntes Mentoring-Programm, bei dem sich eine erfahrene Politikerin für eine bestimmte Zeit um eine Nachwuchspolitikerin kümmert.

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