Berlin : Kfz-Amt: "Wie in einem russischen Bergwerk"

Christian Domnitz

Schon vier Tage habe er in den Fluren der Kreuzberger Kfz-Zulassungsstelle verbracht, klagt Johannes Schreier. Am ersten Tag saß der 23-jährige Leistungssportler in Warteraum zwei, bis die Behörde schloss, ohne seinen Antrag entgegenzunehmen. Am zweiten Tag bekam er am gleichen Ort die Auskunft, dass er sich einen Tag später doch in Warteraum drei melden solle. Weil auch die Bearbeiter dort nicht weiter wussten, saß Schreier einen Tag später in Warteraum vier. Ergebnislos: Jetzt will er zum Chef. Sein Fall ist wohl sehr kompliziert: Weil die Polizei wegen offener Versicherungs-Rechnungen seinen Wagen stilllegte, muss er ihn abmelden. Doch der Fahrzeugbrief fehlt.

Kompetenzwirrwarr, Warteschlangen und überlastete Beamte - schon seit Jahren ist es so, dass viel Zeit mitbringen muss, wer in der Jüterboger Straße sein Auto an- oder abmelden will. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verteilte am Donnerstag vor der Zulassungsstelle Flugblätter, mit denen sich die Gewerkschaft stellvertretend für die Mitarbeiter wegen der langen Wartezeiten entschuldigt. 1500 Bögen hat GdP-Sprecher Klaus Eisenreich mitgebracht. Er sagt, die ehemaligen CDU-Innensenatoren Jörg Schönbohm und Eckart Werthebach hätten das Landeseinwohneramt kaputtgespart: "Dabei ist dies die Dienststelle mit den meisten Bürgerkontakten." So sinke das Image der Verwaltung, und die Mitarbeiter seien überlastet. "Hier herrschen Arbeitsbedingungen wie in einem russischen Bergwerk", kritisiert er.

In einem Brief an Innensenator Ehrhart Körting (SPD) bemängelt die GdP "unerträglichen Arbeitsdruck", der auf den Beschäftigten laste. Wegen des hohen Andrangs müssten sie nach Ende der Öffnungszeiten lange nacharbeiten, um alle Wartenden zu bedienen. Siebzig gesammelte Überstunden seien bei den Angestellten Normalität. Bei den Kunden seien fünf Wartestunden üblich.

Am Donnerstag warteten jeweils etwa dreißig Menschen in den vier Abteilungen der Behörde. In einem Bereich waren vier von sechs Schaltern besetzt, nur an zweien wurden Kunden bedient, an den anderen wurde Papier sortiert. Warten auch an der Information: Rund zwanzig Leute hatten hierfür eine Extra-Wartenummer gezogen, um danach mit der regulären Nummer beim Sachbearbeiter vorsprechen zu dürfen.

Udo Rienaß, Direktor des Landeseinwohneramts (LEA), verspricht Verbesserungen: Zwanzig zusätzliche Mitarbeiter aus dem Personalüberhang im öffentlichen Dienst sollen die 55 Angestellten der Zulassungsstelle entlasten. Noch mehr neue Mitarbeiter zu verlangen, sei "zu einfach" und bei der derzeitigen Haushaltslage "unredlich" gegenüber den Vorgesetzten, sagt er. Eine zentrale Service-Rufnummer soll die Mitarbeiter von telefonischen Anfragen entlasten, und Wartenummern sollen von einem Mitarbeiter anstatt von einem Automaten vergeben werden, um Doppelziehungen zu vermeiden. Technische Veränderungen an Fahrzeugen sollen demnächst von den Sachverständigen bei Tüv und Dekra in die Fahrzeugbriefe eingetragen werden.

Die Innenverwaltung erhofft sich hiervon Erleichterung. Dass die derzeitige Situation "unbefriedigend" sei, räumt auch Ulrich Romer, Sprecher des Innensenators, ein. "Wir warten zunächst einige Wochen ab, bis die Maßnahmen greifen", sagt er. Strukturelle Probleme in der Behörde, die sich schon seit Jahren hinzögen, würden dadurch gelöst. "Wir gehen davon aus, dass die Maßnahmen Erfolg haben werden", sagt Romer.

Klagen über die langen Wartezeiten gibt es schon seit Jahren. Im April wurde bekannt, dass Schwarzhändler in der Behörde fällige Wartenummern verkauften. Bestrebungen in der Verwaltung, die Kfz-Zulassung bei den Meldestellen oder den Bezirksämtern anzusiedeln, waren bisher ebenso erfolglos wie eine angedachte Auto-Zulassung per Internet. Im September 1999, zu seinem Antritt als LEA-Direktor, hatte Udo Rienaß als Ziel genannt, die langen Wartezeiten in der Zulassungsstelle zu verkürzen.

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