Berlin : Kinderpornografie: Vier Polizisten unter Verdacht

Beamte sollen belastendes Material besessen haben Drei Beschuldigte wurden vom Dienst suspendiert

Jörn Hasselmann

Der Verdacht wiegt schwer: Vier Polizisten sollen kinderpornografisches Material besessen haben. Am Donnerstag durchsuchten Beamte ihre Privatwohnungen in Pankow, Lichtenberg, Reinickendorf und Neukölln. Dabei wurden Computer, Festplatten, und Datenträger wie CDs beschlagnahmt. Bei drei Beamten wiegt der Verdacht so schwer, dass die Polizei ab sofort auf ihre Dienste verzichtet. Das bei derartig schweren Vorwürfen sonst übliche „Verbot der Amtsausübung“ konnte wegen der Osterfeiertage noch nicht formell ausgesprochen werden, wird aber nachgeholt. Beim vierten Beamten werden dienstrechtliche Schritte geprüft, teilte das Polizeipräsidium mit. Er ist weiter im Dienst. Nähere Angaben machte das Präsidium nicht – wie üblich bei diesem Delikt. Auch der Sprecher der Staatsanwaltschaft lehnte jede weiter gehende Auskunft ab. Dem Vernehmen nach soll es sich um Kriminal- und Schutzpolizisten handeln. Festgenommen wurden die vier Männer nicht. Unklar ist vor allem, ob es weitere Verdächtige gibt. Die vier Beamten allein sollen keinen Ring gebildet haben, hieß es. Ihre dienstlichen Computer wurden nicht sichergestellt. Unklar ist auch, ob es einen Zusammenhang zu anderen Ermittlungen wegen Kinderpornografie gibt, die derzeit unter dem Titel „Himmel“ laufen.

Anfang des Jahres hatte es, wie berichtet, bereits einen Schlag gegen Kinderpornografie gegeben. Bei dieser bundesweiten Aktion wurden 322 Verdächtige ermittelt, 17 davon kamen aus Berlin, elf aus dem Land Brandenburg. Beim von der Staatsanwaltschaft in Halle/Saale geführten Verfahren „Mikado“ wurden Kreditkartenzahlungen ausgewertet. Wie berichtet, hatten dazu Kreditkartenunternehmen die Daten von 22 Millionen Kunden daraufhin untersucht, ob eine Zahlung von 79,99 Dollar auf ein bestimmtes philippinisches Konto erfolgt war. Mit der Summe kauften sich die Pädophilen ein Passwort zu einer Internetseite mit Kinderpornografie. Die Hintermänner konnten bislang nicht ermittelt werden.

Anders war dies im September 2003, als den Ermittlern der bislang größte Schlag gegen Kinderpornografie im Internet gelang. Damals waren bei dem Magdeburger Marcel K. (das Verfahren hieß deshalb „Marcy“) unter anderem die E-Mail-Adressen von 29 Berlinern gefunden worden, die zu einem Tauschring gehörten. Eine der Adressen führte, wie berichtet, zu einem Polizisten des Bundesgrenzschutzes, der zur Bewachung des Sitzes des Bundespräsidenten eingesetzt war. Gegen einen Schutzpolizisten waren die Ermittlungen wegen Unschuld eingestellt worden.

Eigene Abteilungen für Ermittlungen im Internet, die ohne konkreten Anlass geführt werden, gibt es nur beim Bundeskriminalamt und beim bayerischen Landeskriminalamt (LKA). Angesichts von weit über einer Milliarde Internetseiten fördern diese anlassunabhängigen Recherchen jedoch nur einen Bruchteil der verbotenen Bilder zutage. Das Berliner LKA führte im Jahr 2006 115 Ermittlungsverfahren – 24 mehr als im Jahr zuvor. Die Datenmengen, die dabei untersucht wurden, verdoppelten sich sogar.

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