• Kirche und Senat beenden Streit um Geld 1,5 Millionen Euro mehr für Religionsunterricht

Berlin : Kirche und Senat beenden Streit um Geld 1,5 Millionen Euro mehr für Religionsunterricht

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Einen seit Jahren schwelenden Streit haben gestern der Senat und die Evangelische Kirche BerlinBrandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) mit einem Vergleich beigelegt. Im Jahr 2002 hatte der Senat das Finanzierungssystem für den Religions- und Weltanschauungsunterricht umgestellt. Statt wie bis zu diesem Zeitpunkt feste Lehrerstellen zu bezahlen, richteten sich die Zuschüsse von nun an nach den tatsächlichen Teilnehmerzahlen im Religionsunterricht, wobei an Grundschulen mindestens 15 Schüler und an allen anderen Schulen mindestens zwölf Schüler zusammenkommen müssen. Die Evangelische Kirche hatte gegen diese Umstellung geklagt und Mindereinnahmen von rund vier Millionen Euro geltend gemacht. Der gestern geschlossene Vergleich – nach Tagesspiegel-Informationen erhält die Kirche rund 1,6 Millionen Euro – beendete den Rechtsstreit.

Außerdem teilte der Senat gestern mit, dass das Land Berlin im Haushaltsjahr 2005 rund 1,5 Millionen Euro zusätzlich für den Religions- und Weltanschauungsunterricht bereitstellt. Zur Begründung hieß es, man wolle gewährleisten, dass „der freiwillige Unterricht nicht durch eine finanzielle Deckelung beschränkt“ werde. Bislang waren im Haushalt 45,2 Millionen Euro für den Religions- und Weltanschauungsunterricht vorgesehen, nun sollen es 46,7 Millionen Euro werden. Die zusätzlichen Mittel will der Senat aus dem allgemeinen Landeshaushalt und aus dem Einzelplan 17 (Wissenschaft, Forschung und Kultur) abziehen.

Ein Grund für die Erhöhung sei auch, dass das Interesse an freiwilligem Religions- und Weltanschauungsunterricht in den vergangenen Jahren stetig zugenommen habe. Sowohl an allgemeinen als auch an berufsbildenden Schulen stieg die Zahl der Teilnehmer – im Schuljahr 2004/ 2005 gar um 3,9 Prozent. Für das gerade begonnene Schuljahr liegen noch keine Zahlen vor. Da sich aber die Zahl der Erstklässler stark erhöht hat, dürfte es auch diesmal eine beträchtliche Steigerung der Teilnehmerzahlen geben. Erste Schätzungen liegen Ende September beziehungsweise Anfang Oktober vor. das

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