Berlin : Klaus Wowereit: Der nette Herr kann ungemütlich werden

Brigitte Grunert

Schwarz sind die Möbel, rot die exotischen Blumen auf dem runden Konferenztisch. Leuchtendes Rot beherrscht auch das abstrakte Bild an der Wand, eine Leihgabe der Berlinischen Galerie. Das Büro des SPD-Fraktionschefs wirkt wie eine Metapher für schwarz-rote Koalitionstreue. Absicht? Reine Ästhetik? Wer weiß. Bei Klaus Wowereit weiß man nie so genau, was Selbstgewissheit und was tastendes Spiel ist.

Er versteht es auf seine liebenswürdige Art, eine anheimelnde Gesprächsatmosphäre zu schaffen. "Unverkrampft diskutiert es sich besser", pflegt er zu sagen. Klar, dass er für jeden Besucher im Dezember die Kerzen am Adventskranz ansteckt und zum Kaffee Zimtsterne von der feinsten Sorte anbietet. Dieser Mann braucht keine Nahkampfwaffe, um zu zeigen, wer er ist. Den schweren, schön geschwungenen Brieföffner aus Edelstahl, den ihm seine Genossin Ex-Senatorin Annette Fugmann-Heesing zum 47. Geburtstag verehrte, erklärte er amüsiert zum "Handschmeichler".

Trotzdem kann der nette Herr Wowereit unverhofft ungemütlich werden. Er ist im Stande, im warmherzigen Plauderton andere auszutricksen, ehe sie es merken, oder gar verbale Schläge zu verteilen. Nicht, dass er ein Sponti wäre oder gar die Koalition in Frage stellte. Seine freundliche Offenheit hat nur taktische Grenzen. Und sein Spiel mit Möglichkeiten hat Scharfsinn; er ist Jurist. Das alles irritiert auch den Koalitionspartner CDU, die ihn für nicht leicht durchschaubar hält. Insofern hatte sie es mit seinem Vorgänger, dem heutigen Bürgermeister und Schulsenator Klaus Böger, leichter.

Schon Wowereits Wahl zum Fraktionschef am 10. Dezember 1999 nach nur vierjähriger Parlamentszugehörigkeit war eine Überraschung. Sein Gegenkandidat Hermann Borghorst wirkte kampflustig, Wowereit gab sich eher spielerisch - und siegte mit sechs Stimmen Vorsprung. Fortan setzte er alles daran, das Wir-Gefühl seiner 41 Fraktionskollegen zu stärken. Es war immer ein schweres Stück Arbeit, die SPD-Fraktion auf einen Nenner zu bringen, doch er gab ihr unmerklich ein relativ geschlossenes Erscheinungsbild. Er spricht von einem "erfolgreichen Jahr für die Fraktion". Damit tut er unauffällig eine Sorge kund. In der Partei ging es turbulent zu, aber die wird von Senator Peter Strieder geführt.

In der Fraktion gibt es keinen festgefügten Block der Neinsager mehr, die draußen gegen Beschlüsse opponieren, wie in der letzten Wahlperiode. Darauf ist er stolz. Gewiss wird gemauert wie gegen die Einführung des staatlichen Werte-/Religionsunterrichts, aber nach außen zumindest von allen. Wowereit hat ein einfaches, wenngleich riskantes Rezept. Er legt Wert darauf, dass der Senat in kniffeligen Fragen auf das Votum der Sozialdemokraten wartet und sie nicht umgekehrt zur Folgsamkeit zwingt: "Uns in Zugzwang zu setzen, mache ich nicht mit. Sonst kann es sein, dass der Senat A sagt und die Fraktion B. Das gibt unnötige Aufregung und verlängert die Entscheidungsprozedur."

Das Wowereitsche Verständnis von einem Frühwarnsystem ist für den Senat problematisch, erst recht für Eberhard Diepgen. Beispiel eins: Als Gesundheitssenatorin Gabriele Schöttler ihren neuen Staatssekretär ausgesucht hatte, holte sie zuerst den Segen der Fraktion ein. Obendrein verkündete Wowereit auch noch, wann der Staatssekretär vom Senat ernannt werde. Diepgen reagierte deutlich verärgert; die Ernennung wurde auch vertagt, zumal der neue Mann erst Anfang Februar kommt. Beispiel zwei: Der Senat wollte die letzten Landesanteile an der Wohnungsbaugesellschaft Gehag an den Mehrheitseigner WCM veräußern. Die SPD beschloss die Veräußerung an die städtische Gesobau. Und Wowereit meint seelenruhig, das gehe gar nicht mehr anders. Also: Wer bringt wen in Zugzwang?

"Ich muss mir auch nach kontroversen Abstimmungen keine Sorgen um die Geschlossenheit der Fraktion machen", sagt Wowereit. Darauf legt er auch großen Wert, denn er weiß: "Jeder Abgeordnete ist ein Multiplikator", parteiintern wie bei den Verbänden und Institutionen der Stadt. Er geht "selbst nicht immer mit vorgefassten Meinungen in die Fraktion, Erpressung geht nicht". Da untertreibt er sicher, doch er gibt den Genossen das Gefühl der freien Entscheidung. Na, er setzt schon seine Duftnoten. So führte er einen Fraktionsbeschluss für befriedete Zonen am Brandenburger Tor und am Holocaustmahnmal herbei. Das war weniger, als die CDU zur Einschränkung des Demonstrationsrechts im Kampf gegen den Rechtsextremismus will, aber immerhin ließ Wowereit mit Bedacht die Tür zur Einigung offen. Der SPD-Parteitag lehnte auch das ab - Strieders Bier. Kein Wort sagte Wowereit auf dem Parteitag. Wieso sollte er gegen die Wand laufen, der Mann, der immer überlegt, wie man Wände beseitigt?

In schwere Wasser ist der Neuling unter den Fraktionschefs noch nicht geraten. Es gab keine Fraktions- und keine Koalitionskrisen. Er und sein CDU-Kollege Klaus Landowsky geraten öfter öffentlich Funken stiebend aneinander wie neulich in der parlamentarischen Haushaltsdebatte. Doch intern funktioniert das Konfliktmanagement der beiden übern kurzen Draht.

Abgesehen von seinem Kommunikationstalent kümmert sich Wowereit um alles. Als Haushaltsexperte, der in der Spar- und Modernisierungspolitik strikt Kurs hält, leistet er sich den Rückzug aus dem Hauptausschuss nicht. Und in der Kulturpolitik gibt er auch den Ton an. Wenn er sich zufrieden zeigt über das friedliche erste Jahr, sagt er natürlich nur die halbe Wahrheit. Die andere Hälfte ist ernüchternd. Die drei Senatoren glänzen nicht. Er gibt ihnen Flankenschutz, indem er sie lobt, aber er wünscht sich, dass sie "ihre Erfolge deutlicher herausstellen und sich medial besser verkaufen". Er wünscht sich auch ein raffinierteres Zusammenspiel von Partei, Fraktion und Senat, wie es die CDU beherrscht.

Im Stillen wird an der richtigen Strategie geknobelt, denn das Wahljahr 2004 kommt bestimmt. Mitte-Links steht Wowereit; sagen wir, einen Schritt links von Böger und einen rechts von Strieder. Die Mitte zu umwerben, ist ihm wichtig, um die SPD aus dem 23-Prozent-Getto herauszuholen. Deshalb seine auffallend nüchterne Art im Umgang mit der PDS. Er weiß, dass ein Bündnis mit der PDS die SPD mehr Stimmen kosten kann, als es einbringt. Also viel Denkarbeit. Strieder sieht man an, dass er Spitzenkandidat werden will. Ein Wowereit arbeitet nicht systematisch darauf hin, verhält sich aber so, dass es niemand ausschließt. Typisch für sein tastendes Spiel, wenn er sagt: "Es muss nicht unbedingt einer werden, der es will, sondern einer, der es kann."

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