Klausurtagung der SPD-Fraktion : Integration in Leipzig

Die Berliner SPD-Abgeordnetenhausfraktion befasst sich am Wochenende ausgiebig mit der Flüchtlings- und Integrationspolitik.

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Foto: DPA

Der Umgang mit Flüchtlingen, aber auch die Zuwanderung von Fachkräften und die Integration von Ausländern in Berlin wird das Thema einer Klausurtagung der SPD-Fraktion sein. Die sozialdemokratischen Volksvertreter diskutieren darüber von Freitag bis Sonntag in Leipzig. „Die Klausur war schon lange geplant, erhält durch die aktuellen Ereignisse aber noch eine besondere Bedeutung“, sagte SPD-Fraktionschef Raed Saleh am Donnerstag dem Tagesspiegel.

Beschlossen werden soll eine umfangreiche Resolution zur Flüchtlings- und Integrationspolitik. „Ein großes Zukunftsthema“, sagte Saleh. Schwerpunkte sollen Bildung und Arbeit, gesellschaftliche Teilhabe und das Wahl- und Abstimmungsrecht für Ausländer sein. Aber auch die Aufforderung an den Senat, mit den muslimischen Verbänden in Berlin über einen Staatsvertrag zu verhandeln.

Die SPD-Fraktion hat Experten eingeladen: Eric Schweitzer, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer, wird über die wirtschaftlichen Aspekte von Zuwanderung referieren. Naika Foroutan von der Humboldt-Universität stellt eine Studie zur Integrationsforschung vor und Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, will über Staatsbürgerschafts-, Aufenthalts- und Zuwanderungsrecht sprechen, und über die Staatsverträge mit den islamischen Dachverbänden in Hamburg und Bremen.

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