Berlin : Kleine Parteien wurden drittstärkste Kraft

Die geringe Wahlbeteiligung brachte der NPD aber keine Vorteile

Klaus Kurpjuweit

Mit 13,7 Prozent sind die sonstigen Parteien nach den ersten Hochrechnungen zur drittstärksten Kraft geworden. In den vergangenen Jahren kamen sie zusammen meist nicht über fünf Prozent. Stärkste Kraft wurden mit 3,9 Prozent die Grauen. Die Partei für die Älteren wäre in Reinickendorf (7,2 Prozent) und in Spandau (6,4 Prozent) isoliert betrachtet sogar ins Abgeordnetenhaus eingezogen. Dagegen legte die NPD zwar ebenfalls zu, blieb mit 2,6 Prozent aber abgeschlagen in der Wählergunst weit zurück. Allerdings erreichte sie in Marzahn-Hellersdorf 5,4 Prozent und in Lichtenberg 5,1 Prozent. Die WASG, die berlinweit 2,9 Prozent bekam, lag in Friedrichshain-Kreuzberg mit 5,8 Prozent ebenfalls über der Fünf-Prozent-Marke.

Das Ergebnis der Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) lag bis Redaktionsschluss noch nicht komplett vor. Hier reichten drei Prozent der Stimmen, um Verordnete stellen zu dürfen. Sicher war der Einzug der NPD in die BVV von Lichtenberg (6,0 Prozent), Marzahn-Hellersdorf (6,4 Prozent), Neukölln (3,9 Prozent)und Treptow-Köpenick 5,3 Prozent). Die WASG erreichte in Friedrichshain-Kreuzberg 6,1 Prozent und zog auch in die BVV von Marzahn-Hellersdorf (4,8 Prozent) Mitte (4,2 Prozent), Lichtenberg (5,1 Prozent) sowie Treptow-Köpenick (3,1 Prozent) und Tempelhof-Schöneberg (3,1 Prozent) ein. Die Grauen schafften es bis Redaktionsschluss in Mitte (4,4 Prozent), Charlottenburg-Wilmersdorf (3,7 Prozent), Neukölln (5,6 Prozent), Tempelhof-Schöneberg (4,3 Prozent), Treptow-Köpenick (4,2 Prozent) sowie Reinickendorf (7,0 Prozent).

Nach gängigen Erwartungen profitieren vor allem extreme Parteien von einer niedrigen Wahlbeteiligung. Mit 58,5 Prozent erreichte sie einen Tiefpunkt. 1958, als die Wahl in West-Berlin zehn Tage nach dem Chruschtschow-Ultimatum stattfand, der den Westteil der Stadt zu einer besonderen politischen Eínheit machen wollte, gaben 92,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Ein Wert, der nicht mehr erreicht wurde.

Bei einer geringen Wahlbeteiligung nimmt man an, dass protestbereite Menschen eher ihre Stimme abgeben und nicht zu Hause bleiben. Zudem ließen sich Anhänger von extremen Parteien leichter „selektiv mobilisieren“. Doch automatisch führt eine geringe Wahlbeteiligung nicht zum Erfolg kleiner Parteien. So erreichte die DVU 1998 in Sachsen-Anhalt auch 12,9 Prozent der Stimmen, obwohl die Wahlbeteiligung zweistellig gestiegen war.

Die REPs und die Tierschutzpartei erreichten je 0,9 Prozent. Die anderen lagen unter 0,4 Prozent.

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