Klimaschutz : Berliner Senat beschließt Kohleausstieg bis 2030

Zusammen mit dem Energiekonzern Vattenfall arbeitet der Senat derzeit an einer Machbarkeitsstudie. Die Grünen fordern: „Kohle nur noch zum Grillen!“

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Ein Braunkohlekraftwerk der Vattenfall AG in Brandenburg. Seit diesem Jahr ist Berlin keine Abnehmer mehr.
Ein Braunkohlekraftwerk der Vattenfall AG in Brandenburg. Seit diesem Jahr ist Berlin keine Abnehmer mehr.Foto: dpa

Bis zum Jahr 2030 will Berlin per Gesetz aus der Nutzung von Steinkohle zur Energiegewinnung aussteigen. Senat und Vattenfall erarbeiten zurzeit eine Machbarkeitsstudie, die Anfang nächsten Jahres vorgestellt werden soll. Laut der vom Abgeordnetenhaus verabschiedeten Novellierung des Energiewendegesetzes soll es künftig für größere Entwicklungsgebiete und Neubauvorhaben einen Anschluss- und Benutzungszwang für Fern- und Nahwärmenetze geben.

Eine Rechtsverordnung soll Ausnahmen vom Anschlusszwang zulassen. So wird kein Gebäude an das Wärmenetz angeschlossen, das bereits über eine klimafreundliche Heizungstechnik verfügt oder ein Passivhaus ist. Auch für soziale Härtefälle sollen Übergangsregelungen vorgesehen sein. Für Berlin müsse gelten: „Kohle nur noch zum Grillen“, sagte Georg Kössler, Grünen-Sprecher für Klimaschutz.

Mit Blick auf das Pariser Klimaabkommen müsse sich Berlin beim Klimaschutz „weiter sputen“. Seit Mitte des Jahres wird in Berlin Braunkohle zur Energiegewinnung nicht mehr genutzt. Berlin will bis 2050 klimaneutral sein. Bis 2020 soll der Kohlendioxid-Ausstoß gegenüber dem Jahr 1990 um 40 Prozent, bis 2030 um 60 Prozent gesenkt werden.

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