Koalition in Berlin : Die A 100 spaltet die Lager

Auf einem Parteitag entscheiden die Grünen heute Abend, ob die Partei Koalitionsgespräche mit der SPD aufnehmen soll. Vor allem der Weiterbau der A100 sorgt für Diskussionen. Die Sozialdemokraten fordern Kompromissbereitschaft.

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Inzwischen hat sich der Wind gedreht; bereits bei den Planungen gibt es heftige Proteste, wie jetzt beim geplanten Weiterbau der A 100 vom Dreieck Neukölln bis zum Treptower Park.
Inzwischen hat sich der Wind gedreht; bereits bei den Planungen gibt es heftige Proteste, wie jetzt beim geplanten Weiterbau der A...Foto: ddp

Mit Spannung schaut die Berliner SPD am heutigen Freitag auf die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen. Dort sollen 155 Delegierte am Abend darüber entscheiden, ob kommende Woche die Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten aufgenommen werden.

Vor der Entscheidung spitzt sich der Streit um den Weiterbau der Stadtautobahn A 100 zu. Es geht um die Deutungshoheit über die vier Sätze enthaltende Einigung zwischen den Parteien. Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann und Parteichef Daniel Wesener sagen, dass der Kompromiss die "gute Chance bietet, den Weiterbau zu verhindern". Die A 100 werde "mit grüner Zustimmung" sicher nicht gebaut. Die SPD interpretiert die Einigung so, dass die Autobahn gebaut wird, wenn eine Umwidmung der 420 Millionen Euro Bundesmittel in Lärmschutz und Straßensanierung nicht möglich sei.

Die Geschichte der Berliner Stadtautobahnen
Januar 2017, Alltag im Berufsverkehr. Die Stadtautobahn, aufgenommen am Spandauer Damm.Weitere Bilder anzeigen
1 von 111Foto: ZB
17.03.2017 08:24Januar 2017, Alltag im Berufsverkehr. Die Stadtautobahn, aufgenommen am Spandauer Damm.

An einem Votum für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zweifelt bei den Grünen keiner. Völlig offen aber ist, wie lebhaft die geplante Aussprache auf dem Parteitag wird, und ob sich die Kritiker des A-100-Kompromisses zu Wort melden. Bei den Sozialdemokraten ist man "nervös, ob die Grünen den Parteitag mental durchstehen". SPD-Chef Michael Müller sagte dem Tagesspiegel: "Ich frage mich, wie aus Sicht der Grünen ein Kompromiss aussehen soll, wenn sie nicht unserer Interpretation folgen." Die SPD sei den Grünen entgegengekommen, indem man noch einmal über mögliche Alternativen zur A 100 sprechen will. Nun sei es an den Grünen, ihren Teil zu bringen: "Wenn die Grünen das so interpretieren, dass auf keinen Fall gebaut wird, frage ich mich, wo ist denn da der Kompromiss?"

Rot-grüne Planspiele
Erklärungsversuche: Volker Ratzmann und Ramona Pop zum Scheitern von Rot-Grün.Weitere Bilder anzeigen
1 von 13Foto: dpa
05.10.2011 15:21Erklärungsversuche: Volker Ratzmann und Ramona Pop zum Scheitern von Rot-Grün.

Worauf die Grünen hoffen, erfahren Sie auf der nächsten Seite.

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