Koalitionsangebot : Piraten wollen mit ans Ruder

05.10.2011 23:30 UhrVon M. Schlegel, C. Spangenberg, J. Schneider, U. Zawatka-Gerlach

Haben an Selbstvertrauen gewonnen. Mitglieder der Piratenpartei am gestrigen Mittwoch im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin. - Foto: dpa

Die Neulinge im Parlament bieten sich für Sondierungsgespräche an. Die SPD lehnt das ab. Somit wird es vermutlich eine gänzlich linke Opposition geben.

„Hat jemand den Stream getestet?“ – „Twitter vermeldet Widersprüchliches.“ Also noch kurz warten. Denn ohne Echtzeitübertragung ins Internet konnte die Sondersitzung der Piratenfraktion wegen der geplatzten Koalitionsgespräche am Mittwochnachmittag natürlich nicht beginnen, ist doch die vielzitierte Transparenz eines ihrer zentralen Anliegen. Am Ende der einstündigen Sitzung war klar: Die Fraktion will öffentliche Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien. Der Landesverband solle Gesprächsbereitschaft signalisieren. „Den Bürgern eine rot-schwarze Regierung als einzig mögliche Regierungsmehrheit zu präsentieren, ist nicht die ganze Wahrheit“, hieß es.

Rein rechnerisch wäre eine rot-rot-orange Koalition aus SPD, Linke und Piraten möglich. Doch Adam Riese wird nicht Regierender Bürgermeister. Und so sagte SPD-Landeschef Michael Müller denn auch: „Wir sehen die Piraten durchaus als ernstzunehmende Kraft, aber zurzeit noch nicht als Regierungspartner“. Für Berlin sei eine stabile Regierung wichtig „und so weit sind die Piraten noch nicht“. Und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit sagte zwar lachend, von einem Journalisten auf eine solche Konstellation angesprochen, dies wäre ja „eine interessante Variante“. Aber das war wirklich nur spaßig gemeint.

Bildergalerie Piratenpartei entert Berlin (22 Bilder)

Dem Selbstbewusstsein der Piraten schadete dies nicht. „Wir sind im Abgeordnetenhaus angekommen. Jetzt müssen wir den anderen Parteien klarmachen, das wir eine Fraktion sind, mit der sich unterhalten werden kann“, sagte der Fraktionsvorsitzende Andreas Baum. „Eine grandiose Chance für die Piraten“, sagte der Abgeordnete Martin Delius. Er gab jedoch zu bedenken, dass eine Koalitionsbeteiligung für die junge Partei zu früh sei. Auch andere Abgeordnete schlugen vor, sich auf Oppositionsarbeit zu konzentrieren.

Zumal auch bei SPD und Piraten die A 100 einer der Knackpunkte sein dürfte: Im Vorfeld der Wahl hatten sich die Berliner Piraten ebenso wie die Linke gegen den Weiterbau ausgesprochen. „Da haben wir dieselbe Position wie die Grünen“, sagte Piraten-Abgeordneter Pavel Mayer. Er glaube, dass die Berliner die Piraten zwar im Abgeordnetenhaus, aber nicht in der Regierung wollten. Dennoch dürfe die CDU nicht auf die Regierungsbank zurück kehren.

Lesen Sie auf Seite zwei, warum die Piraten die Entwicklung eher gelassen betrachten.