• Potsdamer Neueste Nachrichten
  • Bootshandel
  • Qiez
  • zweitehand
  • twotickets
  • Berliner Köpfe
  • wetterdienst berlin

Koalitionskrach : Zukunft der S-Bahn entzweit SPD und CDU

29.01.2013 11:06 Uhrvon
Der S-Bahn-Streit schwelt schon seit Jahren.Bild vergrößern
Der S-Bahn-Streit schwelt schon seit Jahren. - Foto: dpa

Berlins Koalition streitet sich immer offener um die Zukunft der S-Bahn. Viele Sozialdemokraten wollen den maroden Betrieb an die BVG übertragen, doch der Partner blockiert.

Der Streit um die Zukunft der Berliner S-Bahn treibt die rot-schwarze Koalition auseinander. Während die SPD dazu tendiert, den Betrieb in kommunale Hände zu legen, besteht die CDU darauf, dass der Senat die Teilausschreibung des S-Bahnrings „rechtssicher“ fortsetzt – trotz eines Urteils des Kammergerichts, das vor einer Woche dazu riet, das laufende Vergabeverfahren einfacher zu gestalten.

Der CDU-Fraktionschef Florian Graf sieht darin aber keine Aufforderung, die Ausschreibung abzubrechen und die S-Bahn beispielsweise an die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zu vergeben. „Das jahrelange Hin und Her zur möglichen Direktvergabe hat bereits viel zu viel Zeit gekostet“, sagte Graf.

Er kritisierte damit indirekt die Sozialdemokraten, die eine solche Direktvergabe bevorzugen. In Partei und Abgeordnetenhausfraktion der SPD gibt es dafür eine Mehrheit. Trotzdem beschloss der Senat im Juni 2012 die Teilausschreibung des S-Bahnrings einschließlich der Zubringerlinien im Südosten Berlins. Doch auf der Fraktionsklausur am Wochenende in Polen erhöhte sich nach der Entscheidung des Kammergerichts der Druck auf Senator Michael Müller, die S-Bahn zu kommunalisieren.

Dagegen verwies CDU-Fraktionschef Graf auf die Koalitionsvereinbarung, die eine Direktvergabe nicht vorsehe. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel machte er deutlich, dass die Union an der Seite Müllers stehe, der das laufende Vergabeverfahren korrigieren, aber nicht aufgeben will. „Das finde ich sehr plausibel“, sagte Graf. Beide Regierungsfraktionen werden sich am Dienstag mit dem konfliktträchtigen Thema befassen. Gleichzeitig wird die Fraktions-Arbeitsgruppe „Daseinsvorsorge“ voraussichtlich energisch dafür plädieren, von der Teilausschreibung abzurücken.

In der Berliner Koalition werden auch angesichts des heraufziehenden Bundestagswahlkampfs immer mehr Themen strittig diskutiert (siehe Kasten). Und im drohenden Streit um die S-Bahn zeichnet sich noch kein Kompromiss ab. Im Gegenteil, CDU-Verkehrsexperte Oliver Friederici legt hier noch eins drauf. „Da muss Müller jetzt durch“, forderte er am Montag. Eine Direktvergabe der S-Bahn an die BVG „geht gar nicht“. Die Berliner Verkehrsbetriebe seien ein hoch verschuldetes Unternehmen, das überhaupt keine Erfahrung mit dem Eisenbahnverkehr habe. Außerdem wäre dies „eine sehr, sehr teure Lösung des Problems“.

Friederici erinnerte daran, dass nicht nur die BVG-Chefin Evelyn Nikutta, sondern auch die Arbeitnehmervertreter sich gegen eine Übernahme der S-Bahn bis heute wehren. Finanzsenator und BVG-Aufsichtsratschef Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) steht auf ihrer Seite. Außerdem würde eine Übernahme durch die BVG viel Zeit und Kraft kosten, warnte der CDU-Politiker. „Auch die Fahrgäste hätten davon keinen Vorteil.“

Folgen Sie unserer Berlinredaktion auf Twitter:

Tanja Buntrock:
Karin Christmann:


Robert Ide:


Sigrid Kneist:


Anke Myrrhe:


Hier twittert die Stadtleben-Redaktion des Tagesspiegels. Tipps und Trends, Themen und Termine - alles, was die Stadt bewegt:



Machen Sie mit und verlinken Sie Ihre morgendlichen Fotos mit dem Hashtag #gmberlin. Oder schicken Sie Ihre Fotos wie gewohnt an leserbilder@tagesspiegel.de! Wir freuen uns auf Ihre Bilder!


Die ersten Ergebnisse sehen Sie in unserer Fotostrecke.


Tagesspiegel lokal

Kreuzberg Blog

Berlin ist Kreuzberg. Und umgekehrt. Kaum ein anderer Berliner Bezirk wird so stark mit der Hauptstadt in Verbindung gebracht wie Kreuzberg. Was die Kreuzberger bewegt, viele Kiezgeschichten und Meinungen lesen Sie im hyperlokalen Projekt des Tagesspiegels.
Zum Kreuzberg Blog


Wedding Blog

Der Wedding lebt. Nur wie? Finden wir es heraus, gemeinsam. Wir: die Leser und die Journalisten des Tagesspiegels. Wir schreiben: Ein Blog über den Wedding. Den alten. Den neuen. Den guten. Den schlechten. Und den dazwischen. Früher Bezirk, bis heute Ereignis. Machen Sie mit beim Wedding Blog!
Zum Wedding Blog


Zehlendorf Blog

Zehlendorf – fein, langweilig, reich? Denkste! Wir hinterfragen gemeinsam mit Jugendlichen, Erwachsenen, Prominenten Klischees und schreiben spannende Geschichten aus dem Stadtteil: über Menschen, lokale Politik und ein Lebensgefühl mit Wasser und Wald. Schreiben Sie mit am Zehlendorf Blog!
Zum Zehlendorf Blog

Umfrage

Die Tauentzienstraße soll zum Ku’damm werden. Finden Sie das richtig?

Service

Empfehlungen bei Facebook

Nachrichten aus den Bezirken

Weitere Themen

Der Tagesspiegel im Sozialen Netz

Veranstaltungen im Tagesspiegel

In unserem Verlagsgebäude finden regelmäßig Salons, Vorträge und Debatten statt, zu denen wir Sie herzlich einladen.
Unser HTML/CSS Widget (statisch)

Erleben sie mit tagesspiegel.de die ganz besonderen Veranstaltungen in Berlin und Umgebung. Hier können Sie sich Ihre Tickets zum Aktionspreis sichern.

Weitere Tickets...