Berlin: Köpenick wehrt sich gegen Schwerlastverkehr - Marzahn zankt um Rathausstandard

Gegen Schwerlastverkehr

Köpenick. Zum Thema Schwerlastverkehr in der Altstadt will die BVV über eine Beschlussempfehlung des zuständige Ausschusses beraten, wonach das Bezirksamt aufgefordert wird, sich beim Senat für ein probeweises Nachtfahrverbot einzusetzen. Wie berichtet, läuft derzeit ein berlinweites Modellprojekt zur Lärmminderung in elf Straßen. Ferner geht es auf der BVV um die Erhaltung der ehemaligen Gebäude vom "Gut Bellevue". (16 Uhr, Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21). bey

Ärger um Beschluss zu Rathaus

Marzahn. Fraktionsübergreifend gibt es Kritik am Beschluss der Bezirksämter Hellersdorf und Marzahn zum Sitz des gemeinsamen Rathauses. "Wir sind verärgert über den Alleingang", sagt CDU-Fraktionsvorsitzende Karin Portner. Auch PDS-Fraktionschefin Mia Georgy findet, "dass die Bezirksverordneten solche wichtigen Entscheidungen nicht erst aus der Presse erfahren dürfen." Dieser Kritik schließt sich auch die SPD an. Eine lebhafte Debatte wird deshalb auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordneten erwartet (16.30 Uhr, Freizeitforum Marzahn, Marzahner Promenade 55). Wie berichtet, hatten sich die Bezirksämter von Marzahn und Hellersdorf auf den Standort in der "Hellen Mitte" geeinigt. Die SPD fordert vom Bezirksamt "eine detaillierte Kostengegenüberstellung der Rathausstandorte". Außerdem sollen die Arbeitsbedingungen an den Standorten beurteilt werden. Die Christdemokraten wollen, dass die Fraktionen ab sofort über Beschlüsse gemeinsamen Sitzungen der Fusionsbezirksämter, die auch ihre Belange betreffen, umgehend Auskunft erhalten. Abgestimmt wird heute außerdem über das Verfahren, mit dem der neue gemeinsame Bezirksname gefunden werden soll. bey

Zu wenig Spielplätze

Hellersdorf. Kinder- und Jugendthemen stehen auf der BVV-Sitzung im kinderreichsten Bezirk auf dem Programm (17 Uhr im Rathaus, Alice-Salomon-Platz 3). So fordert die CDU das Bezirksamt auf, das vorhandene Spielplatzdefizit im Siedlungsgebiet zu beseitigen. Außerdem wird das Bezirksamt gebeten, über den Stand der Schulsanierung zu berichten. bey

"Eierhäuschen" wieder Thema

Treptow. Das denkmalgeschützte "Eierhäuschen" steht auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordneten (ab 17 Uhr im Rathaus, Neue Krugallee 4) erneut auf dem Plan. Wie berichtet, liegt die Restaurierung des Gebäudes auf Eis, weil es Streit um den Bau von Parkplätzen für den Spreepark im geschützten Plänterwald gibt. Die SPD will heute das Bezirksamt verpflichten, sich beim Senat für eine Ausnahmegenehmigung einzusetzen, um eine Ausnahme vom Landschaftsschutz zu erreichen. bey

Schneekanone am Teufelsberg

Wilmersdorf. Um Pläne des Berliner Skiverbands, am Teufelsberg eine Piste mit Kunstschnee-Kanonen, Lift und Flutlicht einzurichten, geht es heute in der BVV um 16 Uhr im Rathaus, Fehrbelliner Platz 4. Wie berichtet, lehnen die Berliner Forsten den "Skizirkus" aus Landschaftsschutz-Gründen ab. Auch die Grünen-Fraktion ist dagegen und will die Haltung des Bezirksamts erfahren. CD