Berlin: Körting lehnt verstärkten Videoeinsatz ab

Vor dem Hintergrund der Welle antisemitischer Schmierereien ruft Innensenator Ehrhart Körting (SPD) die Bürger zu mehr Wachsamkeit auf. Sie sollten bei entsprechenden Beobachtungen die Polizei informieren, damit die Täter gefasst werden könnten, sagte Körting. Eine Ausweitung der Videoüberwachung, wie sie von der Jüdischen Gemeinde gefordert worden war, lehnte er dagegen ab. Wegen der großen Zahl potenziell betroffener Gebäude und Objekte wäre eine umfassende und flächendeckende Kontrolle notwendig, die „nicht machbar“ sei.

Antisemitische und rechtsextremistische Schmierereien hatten in den vergangenen drei Wochen stark zugenommen. Die Täter besudelten unter anderem das HeinrichHeine-Denkmal, das Jüdische Denkmal in der Großen Hamburger Straße und ein Plakat von Albert Einstein. Die Täter sprühten zumeist Davidsterne, die von den Nationalsozialisten zur Stigmatisierung von Juden missbraucht wurden. Nach Polizeiangaben wurden bisher 25 derartige Taten angezeigt. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.

Die Ursache des Anstiegs ist nach Darstellung Körtings unklar. Neben rechtsextremistischen Überzeugungstätern gebe es offenbar auch Trittbrettfahrer. Darauf deute ein Teil der Schmierereien hin. Die Aufklärung sei in diesen Fällen für die Polizei „besonders schwierig“. ddp

-