Berlin : Körting verteidigt Demo-Einsatz

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Polizeipräsident Dieter Glietsch und Innensenator Ehrhart Körting (SPD) haben den Einsatz von Reizstoff gegen linke Demonstranten bei der Nazi-Demo am 19. August verteidigt. In beiden Fällen seien Polizisten körperlich bedrängt worden, sagte Glietsch am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Das habe die Auswertung der flächendeckenden Videoaufnahmen ergeben. Udo Wolf von der PDS kritisierte den Einsatz von Reizgas als „Waffe“, Innensenator Körting betonte jedoch, dass das Reizstoffsprühgerät rechtlich ein Hilfsmittel sei, keine Waffe. Glietsch betonte, dass es bislang keine Strafanzeigen gegen die Polizei gebe. Bislang sei nur eine Dienstaufsichtsbeschwerde eines Journalisten eingegangen, die von der Polizeiführung in eine Strafanzeige umgewandelt wurde.

Wie berichtet, hatten linke und autonome Gruppen immer wieder versucht, den Marsch der rechtsextremen „Freien Kameradschaften“ durch Prenzlauer Berg mit Sitzblockaden zu stoppen. Da der Protest gegen die Nazis jetzt wesentlich schwächer gewesen sei als am 8. Mai 2005, als Tausende Berliner Unter den Linden eine Großdemonstration von Rechtsextremisten gestoppt hatten, musste die Polizei den rechten Marsch ermöglichen, sagte Körting. Vor einem Jahr hatte die Polizei wegen der „Verhältnismäßigkeit der Mittel“ darauf verzichtet, die Straße Unter den Linden mit Gewalt zu räumen, um das Demonstrationsrecht der Neonazis durchzusetzen. Ha

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