Berlin : Kommentar: Farbe bekennen

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Rot-Rot, die Ampel - oder noch grüne Tupfer hinzu bei einem SPD-PDS-Bündnis? Farbenspiele. Noch geht es um die Frage, ob es ein Schlag gegen die Einheit der Stadt ist, wenn die PDS nicht mit am Senatstisch sitzt, oder ob eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen mit zwei Abgeordneten über der Mehrheit eine tragbare Basis ist für eine volle Wahlperiode. Farbe bekennen müssen die Parteien beim Geld. Die Sanierung des Landeshaushalts ist das entscheidende Kriterium für den von der SPD versprochenen Mentalitätswechsel. Es geht um die Mark. Und darum, wie hoch die Sozialdemokraten das Sparziel legen. Liegt die Latte gerade so hoch, dass jeder denkbare Senatspartner um des lieben Koalitionsfriedens darüber hinweg hüpfen kann? Oder so hoch, dass es weh tut und wirklich strukturell gespart wird? Wenn Gysis sparunwillige Sozialisten mitregieren, dann muss man befürchten, dass auch die Sozialdemokraten sich nicht lumpen lassen und die Spendierhosen wieder anziehen. Man will sich schließlich nicht der sozialen Kälte bezichtigen lassen. Die Finanzsenatorin legt jetzt eine Sparliste auf den Sondierungstisch. Die Personalkosten sind nahezu ausgeklammert. Eine endgültige Antwort auf die strukturelle Verschuldungssituation ist das noch nicht. Ein Anfang - aber für manchen möglichen Koalitionspartner wahrscheinlich schon zu viel.

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