Kommentar : Lieber rauchfrei

Ach, immer sind die anderen schuld, wenn etwas nicht klappt. Bernd Matthies über das Scheitern eines weiteren Volksbegehrens.

Bernd Matthies
Bernd Matthies
Bernd Matthies, Redakteur für besondere Aufgaben.Foto: Kai-Uwe Heinrich

Klar, dass der anklagende Zeigefinger nun auch beim gescheiterten Volksbegehren gegen das Rauchverbot wieder in Richtung Politiker und Medien zeigt. Die Argumentation folgt dem bekannten Muster: Wer ein Anliegen, aber kein Geld hat, der erwartet nahezu automatisch, dass ausgerechnet der Staat ihm die Mittel gibt, gegen die Entscheidung seiner demokratisch legitimierten Regierung vorzugehen – ein seltsamer, im Grunde systemwidriger Anspruch.

Auch die Hürden, die der Gesetzgeber aus gutem Grund aufgestellt hat, sind für die Scheiternden immer zu hoch. Dabei ist es keineswegs so, dass ein Plebiszit automatisch zum Erfolg wird, wenn nur die ganze Stadt hinter den Plakaten verschwindet. Tempelhof, Pro Reli: Misserfolge trotz hohen Aufwandes.

Die Raucher-Fraktion wird sich wohl mit dem Gedanken anfreunden müssen, dass ein Volksbegehren schlicht aus inhaltlichen Gründen scheitern kann. Es gibt offenbar genügend Raucher, die schon aus Gründen des Selbstschutzes mit dem Verbot einverstanden sind. Das ist ein Plebiszit andersherum: Es bestätigt einfach die Haltung des Senats.

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben