Berlin : Kommentar: Schweigen ist besser

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Manchmal wäre es besser, einfach zu schweigen, falls man ernst genommen werden will. Wenn aber der ehemalige Regierende Bürgermeister - und Justizsenator - Eberhard Diepgen wenige Wochen nach seinem Zwangsrücktritt laut die Zustände in der Justiz beklagt, muss er sich auch laut fragen lassen, was er in seiner Amtszeit dagegen unternommen hat. Viel war es nicht. Und deshalb gibt es auch das Recht, ja sogar die Pflicht der Betroffenen, deutlich auf die Missstände hinzuweisen und Verbesserungen zu fordern. Und betroffen sind die Richter, die Staats- und die Rechtsanwälte.

Kürzungen im Etat reißen immer Lücken. Das weiß auch Diepgen, denn in seiner Verantwortung ging es selbst der Justiz bereits ans Geld. Dass weitere Kürzungen, wie es der rot-grüne Senat plant, nun eine "Klassenjustiz" schafften, wo sich nur der Stärke durchsetzen könne, ist jedoch absurd. Und überhaupt: Der Justiz fehlt nicht nur das Geld.

Wenn es drei Tage erfordert, um eine Akte von der Staatsanwaltschaft zum benachbarten Gericht zu bringen, wie Verteidiger klagen, mangelt es zudem an einer effizienten Verwaltung. Mehr Geld allein löst dieses Problem nicht. Hätte Diepgen hier etwas bewegt, dürfte er jetzt auch seine Nachfolger so laut kritisieren. Hat er aber nicht, und deshalb sollte er ruhig sein. Das wäre glaubwürdiger.

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