Kompromiss zu A 100 : Berlins Grünen droht Glaubwürdigkeitsverlust

Der Kompromiss mit der SPD zur Verlängerung der Stadtautobahn A 100 wird parteiintern als Problem für die eigene Glaubwürdigkeit gewertet. Dennoch wollen Kreisverbände zustimmen.

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Erklärungsversuche: Volker Ratzmann und Ramona Pop zum Scheitern von Rot-Grün.Weitere Bilder anzeigen
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05.10.2011 15:21Erklärungsversuche: Volker Ratzmann und Ramona Pop zum Scheitern von Rot-Grün.

Das meistzitierte Wort bei den Grünen heißt in diesen Tagen „Glaubwürdigkeit“. In den Kreisverbänden des 5300 Mitglieder starken Landesverbandes diskutieren die Mitglieder über das, was die grüne Sondierungsgruppe mit Renate Künast, den Landeschefs Daniel Wesener und Bettina Jarasch sowie den Fraktionsvorsitzenden Volker Ratzmann und Ramona Pop als Kompromiss zum Weiterbau der Stadtautobahn A 100 vorgelegt hat. „Wir müssen aufpassen, nicht unsere Glaubwürdigkeit zu verlieren“, sagt zum Beispiel Franz Schulz, der grüne Bezirksbürgermeister in Friedrichshain-Kreuzberg. Und man hört schärfere Töne. „Es ist unsäglich, dass man vorher aufgemuskelt hat und dann so umfällt“, sagt ein grüner Spitzenpolitiker, der nicht genannt werden möchte.

Solche Bauchschmerzen haben einige Grünen-Mitglieder, die sich zurzeit treffen. Es kristallisieren sich bei den Grünen zwei Strömungen heraus: Die einen glauben fest daran, dass in einer rot-grünen Koalition gute Politik gemacht werden kann. Und dass der Weiterbau der A 100 irgendwie doch noch durch eine Umwidmung der Bundesmittel für Straßenreparaturen und Lärmschutz verhindert werden kann. Volker Ratzmann wird auch nicht müde zu wiederholen: „Es wird keinen Koalitionsvertrag geben, in dem steht, dass die A 100 gebaut wird.“

Die Geschichte der Berliner Stadtautobahnen
Januar 2017, Alltag im Berufsverkehr. Die Stadtautobahn, aufgenommen am Spandauer Damm.Weitere Bilder anzeigen
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17.03.2017 08:24Januar 2017, Alltag im Berufsverkehr. Die Stadtautobahn, aufgenommen am Spandauer Damm.

Das sagte er auch drei Tage vor der Wahl. Der erste Satz der vier Sätze langen Einigung zwischen SPD und Grünen nach den Sondierungsgesprächen dagegen lautet: „Das Projekt 16. Bauabschnitt der BAB 100 wird nicht grundsätzlich aufgegeben.“ Ratzmann sagt, diese Formulierung bedeute ja nicht, dass die Autobahn gebaut werde, sondern „eröffnet Möglichkeiten, die Verlängerung der A 100 zu verhindern“.

Franz Schulz liest diesen Satz anders. „Der sagt was anderes aus als das, was Ratzmann und andere vor der Wahl gesagt haben. Da hilft es mir wenig, wenn ich höre, dass ich den Satz falsch lese.“ Schulz ist einer von vier Grünen, die sich am Dienstagabend auf der Mitgliederversammlung der Friedrichshain-Kreuzberger Grünen der Stimme enthielten. Er fordert Nachverhandlungen bei den Koalitionsgesprächen. Rund 60 Grüne des traditionell linken Kreisverbands aber stimmten für den Kompromiss.

Weiter auf Seite zwei: Warum die Grünen immer noch optimistisch sind.

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