Berlin : Kontrollmängel bei der Justiz

Medikamentenaffäre: Kommission rügt Verwaltung

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Die Untersuchungskommission zu der Medikamentenaffäre in der Haftanstalt Moabit wirft der Justizverwaltung vor, „die Fachaufsicht nicht hinreichend ausgeübt“ zu haben. Nachdem die Staatsanwaltschaft im September 2006 die Ermittlungen gegen fünf Justizbedienstete aufgenommen hatte, ordnete der damalige Staatssekretär Christoph Flügge eine Innenrevision an: in den Haftanstalten Plötzensee, Tegel, in der Jugendstrafanstalt – nur nicht in Moabit.

Die Kommission schreibt in ihrem internen Bericht, der dem Tagesspiegel vorliegt: Es entspreche den „fach- und vor allem dienstaufsichtlichen Pflichten“ einer obersten Behörde – hier der Justizverwaltung –, sich unabhängig von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen „in der betroffenen nachgeordneten Behörde Aufklärung zu verschaffen“. Das ist nicht geschehen. Flügge ordnete die Innenrevision am 22. September 2006 an, schon drei Tage später, am 25. September, lag der dreiseitige Bericht vor. „Bis zum Ende der Untersuchung konnten keine Anzeichen für Korruption oder Unregelmäßigkeiten festgestellt werden“, heißt es dort lapidar.

Jahrelang sollen Pflegekräfte in der Haftanstalt Medikamente unterschlagen haben. Nach Bekanntwerden der Affäre entließ Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) im Februar Justizstaatssekretär Flügge. Begünstigt wurde der Skandal durch persönliche Beziehungen. Fehler unterliefen auch der Apotheke im Helios-Klinikum Buch, die die Haftanstalt mit Medikamenten versorgt. Dies geht ebenfalls aus dem Bericht hervor. „Selbst auf Bestellungen ohne Unterschrift wird die Lieferung ausgeführt“, heißt es dort. Helios-Sprecher Hermann Müller: „Wir können nicht ausschließen, ob in Einzelfällen die Kontrolle der Unterschriften vollständig erfolgt ist.“ Die Mitarbeiter seien zur aber Kontrolle angehalten. sib

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