Koordination : Berlin soll Flüchtlingsbeauftragten bekommen

Seit Ende des vergangenen Jahres gibt es keine zentrale Figur mehr in der Berliner Flüchtlingskoordination. Nun soll es einen neuen Sonderbeauftragten für Flüchtlinge geben.

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Flüchtlinge in Berliner Turnhallen.
Flüchtlinge in Berliner Turnhallen.Foto: picture alliance / dpa

Berlin bekommt einen neuen Flüchtlingsbeauftragten. Bis Ende 2016 war das Management der Geflüchteten in Berlin beim "Landesweiten Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement" (LKF) angesiedelt. Leiter war der Staatssekretär für Flüchtlingsfragen Dieter Glietsch. Er war damals direkt dem Regierenden Bürgermeister unterstellt.

Da seine Bestellung Ende des Jahres auslief, sucht man nun Ersatz für ihn in Form eines Flüchtlingsbeauftragten und einen neuen Stab. Nun soll die Flüchtlingskoordination allerdings in der Senatsverwaltung Integration, Arbeit und Soziales bei Elke Breitenbach von der Linken angelegt werden, sagte Linken-Fraktionsvorsitzenden Katina Schubert dem Tagesspiegel.

"Zurzeit läuft das Flüchtlingsmanagement nebenbei. Hier gerät man aber an seine Grenzen", sagte Schubert. Man brauche jemanden, der sich Vollzeit darum kümmert. "Es geht darum, dass sich Senat, Bezirke, Schulen, Kitas, Sozialeinrichtungen und Flüchtlingsunterkünfte koordinieren müssen, das ist ein großer Aufwand". Das Thema neuer Flüchtlingsbeauftragter wurde bereits im Hauptausschuss beraten. Kommende Woche wollen SPD, Linke und Grüne im Koalitionsausschuss darüber diskutieren. Danach müsse man sich um die Finanzierung kümmern, erklärt Schubert. Der Posten müsse "zügig" besetzt werden.

„Ein Flüchtlingsbeauftragter für Berlin , der Angelegenheiten von geflüchteten Menschen aus einer zentralen Stelle heraus koordiniert und kommuniziert, ist aus meiner Sicht eine gute Idee. Es liegt nun am Berliner Abgeordnetenhaus, darüber eine Entscheidung zu treffen", sagte Elke Breitenbach.

Das Amt des Flüchtlingsstaatsekretärs war 2015 aus der Not heraus geschaffen worden. Als Stab fungierten mehrheitlich Mitarbeiter, die aus anderen Behörden zusammengezogen worden waren, die nun wieder an ihre alten Posten zurückgekehrt sind. Bis zu 130 Personen waren zeitweise im Einsatz. 

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