Kosche scheitert bei Fraktionswahl: Weiter Chaos bei den Berliner Grünen

Bei den Grünen hat die Parteilinke am Dienstag erneut eine deutliche Niederlage erlitten. Ihre Kandidatin, die 62-jährige Abgeordnete Heidi Kosche, scheiterte bei der Wahl um den zweiten Posten im Fraktionsvorsitz. Sie erhielt lediglich zwölf Stimmen; 16 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab zudem eine Enthaltung. Danach trat Kosche, die aus dem linken Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg stammt, nicht ein weiteres Mal an. Sie erhielt somit nur die Stimmen der zwölf Abgeordneten, die dem linken Flügel zugerechnet werden. Dieses Ergebnis hatte sich schon vor der Fraktionssitzung abgezeichnet, von den Realos hatte keiner Kosche wählen wollen.

Die Fraktion will jetzt für ein Jahr auf die Doppelspitze verzichten. Deswegen wird die schon vor einigen Wochen gewählte Ramona Pop die Fraktion zunächst alleine führen. Ganz abschaffen wollen die Grünen die Doppelspitze aber nicht.

Auch eine weitere Linke, Susanna Kahlefeld aus Neukölln, fiel bei der Wahl für einen der drei Beisitzerposten im Fraktionsvorstand durch, stattdessen setzte sich die Realpolitikerin Nicole Ludwig durch. Ins Amt des parlamentarischen Geschäftsführers wurde hingegen Heiko Thomas gewählt. Er gilt als Vertreter des Realo-Flügels.

Schon vor der Wahl hatten etliche Parteifreunde Kosche die Fähigkeit abgesprochen, die Fraktion als stärkste Oppositionskraft im Parlament zu führen. Sie gilt nicht als durchsetzungsstark, hat sich als Gesundheitspolitikerin in der vergangenen Legislaturperiode auch nicht besonders hervorgetan. Erfolgreich war sie dagegen in ihrem Kampf zur Offenlegung der Wasserverträge. So machte sie auch Wahlkampf: Die Künstlerin Ziska Riemann hatte Kosche auf ihrem Wahlplakat als strahlende Kämpferin in Poseidon-Pose verewigt – vor der Kulisse des Kreuzberger Wasserfalls und auf einem Dreizack die Verträge zur Privatisierung der Wasserbetriebe aufgespießt.

Der Konflikt in der Fraktion wird jetzt weiter schwelen. Die Parteilinke, die einen der beiden Vorstandsposten für sich reklamiert, hat es nicht geschafft, einen mehrheitsfähigen Kandidaten aus ihren Reihen aufzustellen, nachdem Volker Ratzmann in der vergangenen Woche vom Fraktionsvorsitz zurückgetreten war und den Weg dafür frei gemacht hatte.

Laut Satzung wählt die Fraktion der Grünen ihren Vorstand innerhalb einer fünfjährigen Legislaturperiode das erste Mal nach einem Jahr, dann nach jeweils zwei Jahren.