• Potsdamer Neueste Nachrichten
  • Bootshandel
  • Qiez
  • zweitehand
  • twotickets
  • Berliner Köpfe
  • wetterdienst berlin

Kosten der Unterkunft werden neu geregelt : Hartz IV-Empfänger dürfen teurer wohnen

04.04.2012 00:00 Uhrvon
Hartz IV-Empfänger dürfen in Zukunft mehr Geld fürs Wohnen ausgeben.Bild vergrößern
Hartz IV-Empfänger dürfen in Zukunft mehr Geld fürs Wohnen ausgeben.

Ab Mai gibt es für Hartz-IV-Empfänger vom Senat etwas mehr Geld für Miete und Heizung. Damit soll der Kostenexplosion bei Mieten und Nebenkosten Rechnung getragen werden. Das Land muss dafür elf Millionen Euro ausgeben.

Die Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger werden zugunsten der Betroffenen neu geregelt. Der Senat beschloss am Dienstag neue „Richtwerte für angemessene Mieten“, die voraussichtlich ab dem 1. Mai gelten. Einem Singlehaushalt können dann im Durchschnitt 394 Euro monatlich für Miete und Heizung erstattet werden. Bisher waren es 378 Euro. Der durchschnittliche Richtwert für einen Haushalt mit Eltern und zwei Kindern erhöht sich von 619 Euro auf 665 Euro.

Diese Verbesserungen ergeben sich daraus, dass für die Berechnung nicht mehr der Berliner, sondern der bundesweite Heizspiegel gilt, differenziert nach Gebäudefläche und Energieträger (Heizöl, Erdgas, Fernwärme).

Die neue Verordnung für die Unterkunftskosten berücksichtige zum ersten Mal „in angemessenem Rahmen“ die Preisentwicklung bei den Energiekosten, sagte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) nach der Senatssitzung. Außerdem werden die Richtwerte für die Bruttowarmmieten an den jeweils aktuellen Berliner Mietspiegel gekoppelt. Dadurch soll den steigenden Mieten Rechnung getragen werden.

Die Härtefallregelungen, unter anderem für alte, kranke und behinderte Menschen, aber auch für Schwangere, Alleinerziehende und Wohnungslose, werden beibehalten. Eine Neuerung: Elternteile, die regelmäßig das Umgangsrecht mit ihren Kindern wahrnehmen, dürfen einen größeren Wohnraumbedarf geltend machen. Von den 310.000 Haushalten in Berlin, die auf Hartz IV angewiesen sind und die Mietkosten ganz oder teilweise ersetzt bekommen, wurden im vergangenen Jahr mehr als 36.000 als Härtefälle anerkannt.

Weitere 24.700 Bedarfsgemeinschaften mussten, wie auch immer, ihre Mietkosten senken. Etwa 1300 Haushalte waren sogar gezwungen, wegen zu hoher Mieten umzuziehen. Der Druck der Jobcenter, die für die Kosten der Unterkunft zuständig sind, sei enorm, klagte der Berliner Mieterverein. Die soziale Situation der Hartz-IV-Empfänger werde immer prekärer, weil die Richtwerte für die Kostenübernahme seit 2005 nur einmal um fünf Prozent erhöht worden sei, und das auch nur für Single-Haushalte. Im selben Zeitraum seien die Berliner Bestandsmieten laut Mietspiegel aber um 17 Prozent gestiegen, im Altbau um 20 Prozent. Die Ölpreise hätten sich seit 2005 sogar um 75 Prozent und die Gastarife um 50 Prozent erhöht, teilte der Mieterverein außerdem mit.

Die Kostenexplosion bei Mieten und Nebenkosten ist aber nicht der einzige Grund, aus dem der Senat jetzt als erste Landesregierung mit einer neuen Rechtsverordnung reagierte. „Wir haben damit die Vorgaben des Bundessozialgerichts aufgenommen und Rechtssicherheit geschaffen“, sagte Sozialsenator Czaja. Ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2010 forderte die Einbeziehung des bundesweiten Heizkostenspiegels, die Berücksichtigung der Mietkosten nur in einfacher Wohnlage und einheitliche Richtwerte für die gesamte Kommune. Eine Differenzierung nach Berliner Bezirken ist demnach nicht erlaubt. Dem Land Berlin entstehen durch die neue Verordnung Mehrausgaben von elf Millionen Euro jährlich.

Altersvorsorge

Altersvorsorge

Welche Vorsorge-Optionen gibt es? Und welche Maßnahmen sind wirklich sinnvoll? Präsentiert von unserem Partner CosmosDirekt klären wir offene Fragen.

Diese und weitere Informationen zum Thema Altersvorsorge finden Sie auf unserer Themenseite.

Folgen Sie unserer Berlinredaktion auf Twitter:

Tanja Buntrock:
Karin Christmann:


Robert Ide:


Sigrid Kneist:


Anke Myrrhe:


Hier twittert die Stadtleben-Redaktion des Tagesspiegels. Tipps und Trends, Themen und Termine - alles, was die Stadt bewegt:



Machen Sie mit und verlinken Sie Ihre morgendlichen Fotos mit dem Hashtag #gmberlin. Oder schicken Sie Ihre Fotos wie gewohnt an leserbilder@tagesspiegel.de! Wir freuen uns auf Ihre Bilder!


Die ersten Ergebnisse sehen Sie in unserer Fotostrecke.


Tagesspiegel lokal

Kreuzberg Blog

Berlin ist Kreuzberg. Und umgekehrt. Kaum ein anderer Berliner Bezirk wird so stark mit der Hauptstadt in Verbindung gebracht wie Kreuzberg. Was die Kreuzberger bewegt, viele Kiezgeschichten und Meinungen lesen Sie im hyperlokalen Projekt des Tagesspiegels.
Zum Kreuzberg Blog


Ku'damm-Blog

Alle reden vom neuen Aufschwung am berühmten Berliner Kurfürstendamm. Wir zeigen die Fortschritte, aber auch Schattenseiten der Entwicklung in der westlichen Innenstadt und stellen die Menschen dort vor. Machen Sie mit beim Ku'damm-Blog!
Zum Ku'damm-Blog


Pankow-Blog

Pankow boomt. Das Gebiet nördlich vom Prenzlauer Berg wächst rasant. Zu DDR-Zeiten lebten hier vor allem Diplomaten, Funktionäre und Künstler; nun kommen Familien aus dem Prenzlauer Berg hinzu. Eine interessante Mischung. Wir berichten, wie sich das alte Pankow verändert und wer es verändert. Und wir erzählen Geschichten aus der Zeit vor 1989. Die sind spannender als jeder Krimi.
Zum Pankow-Blog


Wedding Blog

Der Wedding lebt. Nur wie? Finden wir es heraus, gemeinsam. Wir: die Leser und die Journalisten des Tagesspiegels. Wir schreiben: Ein Blog über den Wedding. Den alten. Den neuen. Den guten. Den schlechten. Und den dazwischen. Früher Bezirk, bis heute Ereignis. Machen Sie mit beim Wedding Blog!
Zum Wedding Blog


Zehlendorf Blog

Zehlendorf – fein, langweilig, reich? Denkste! Wir hinterfragen gemeinsam mit Jugendlichen, Erwachsenen, Prominenten Klischees und schreiben spannende Geschichten aus dem Stadtteil: über Menschen, lokale Politik und ein Lebensgefühl mit Wasser und Wald. Schreiben Sie mit am Zehlendorf Blog!
Zum Zehlendorf Blog

Umfrage

Kirche und Senat planen Neubauten auf Friedhöfen. Sind Sie dafür?

Service

Empfehlungen bei Facebook

Nachrichten aus den Bezirken

Weitere Themen

Der Tagesspiegel im Sozialen Netz

Veranstaltungen im Tagesspiegel

In unserem Verlagsgebäude finden regelmäßig Salons, Vorträge und Debatten statt, zu denen wir Sie herzlich einladen.
Unser HTML/CSS Widget (statisch)

Erleben sie mit tagesspiegel.de die ganz besonderen Veranstaltungen in Berlin und Umgebung. Hier können Sie sich Ihre Tickets zum Aktionspreis sichern.

Weitere Tickets...