Berlin : Krach unterm Zackendach

Tempodrom: Alle Fraktionen wollen verhindern, dass das Land auf 10-Millionen-Kredit sitzen bleibt

Dagmar Rosenfeld / Lars von Törne

Die Frage, ob das verschuldete Tempodrom am Anhalter Bahnhof vor seinem Verkauf mit einer letzten Millionenzahlung des Landes saniert werden soll, entzweit die Gemüter. Nicht nur die Opposition ist empört, auch innerhalb der rot-roten Regierungskoalition gibt es Widerstand gegen die Überlegungen des Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD). Der hatte nach Angaben aus dem Tempodrom-Stiftungsrat zu erkennen gegeben, dass er bereit sei, den auf dem Gebäude lastenden Kredit von zehn Millionen Euro mit Steuergeldern zu bezahlen, um einen Käufer für das Haus zu finden.

Das stößt Sarrazins Parteifreunden sauer auf. „Wir müssen alles versuchen, um dem Land die Millionenzahlung zu ersparen“, sagte die haushaltspolitische Sprecherin der SPD im Abgeordnetenhaus, Iris Spranger, dem Tagesspiegel am Donnerstag. So sieht es auch die PDS. Spranger will das Tempodrom kommende Woche im SPD-Arbeitskreis Finanzen und im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zur Sprache bringen.

In ihrer Kritik am möglichen Millionengeschenk sind sich die Regierungsparteien einig mit der Opposition. „Das ist wie bei der Bankgesellschaft: Die Regierung hat es vermasselt und der Steuerzahler muss es auslöffeln“, sagte Jochen Esser von den Grünen. Die FDP will das Thema „Verkauf des Tempodroms“ im Hauptausschuss behandeln. Dass Sarrazin die Bürgschaft von über zehn Millionen Euro zahlen wolle, findet Fraktionschef Martin Lindner nicht nachvollziehbar. Schließlich habe der Senat schon mehrere Millionen Euro ins Tempodrom gesteckt, um eine Insolvenz und die dann fällige Zahlung der Bürgschaft zu verhindern.

Vor allem Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) hatte mit diesem Argument Ende 2001 einen Baukostenzuschuss von rund 6,5 Millionen Euro und einen weiteren Zuschuss von 1,74 Millionen Euro im Oktober 2002 gerechtfertig. „Das Geld ist gezahlt worden, ohne dass es einen Sanierungsplan für das Tempodrom gegeben hat“, sagt Lindner. Einzige Grundlage sei die vage Hoffnung gewesen, mit den 1,74 Millionen Euro eine größere Katastrophe zu verhindern. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue gegen Strieder, nachdem die CDU Strafanzeige gestellt hatte. Der Vorwurf: Strieder habe den Zuschuss als Mitglied des IBB-Ausschusses pflichtwidrig am Parlament vorbei durchgewunken. Strieder selbst war für eine Stellungnahme gestern nicht zu erreichen.

Thilo Sarrazin will zumindest öffentlich die Hoffnung noch nicht aufgeben, das einst privat geführte und nun zwangsweise vom Land verwaltete Tempodrom doch noch kostengünstig loszuwerden. „Die Verhandlungen der Stiftung Neues Tempodrom sind noch nicht abgeschlossen“, sagte der Sprecher der Finanzverwaltung, Matthias Kolbeck, gestern. „Erst dann kann der Senat entscheiden, welches die wirtschaftlichste Lösung ist.“ Koalitionskreisen zufolge erwägt der Vorsitzende des Tempodrom-Stiftungsrates, der vom Senat eingesetzte Konkursverwalter Torsten Griess-Nega, den Verkauf des Hauses um ein Jahr aufzuschieben. Die Veranstaltungen dort liefen inzwischen so gut, dass man nächstes Jahr vielleicht einen höheren Kaufpreis erzielen könnte.

Einen radikalen Schnitt fordert der Landessportbund, der wegen der Tempodrom-Kosten Nachteile für die Sportfinanzierung befürchtet: Der Senat solle das Haus als Veranstaltungsort schließen und dem gegenüberliegenden Technikmuseum zuschlagen, erklärte Sportbund-Präsident Peter Hanisch.

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