Berlin : Kreuzberg

Seit 1996 regieren Die Grünen diesen Kurort der multikulturellen Gesellschaft, die Wohlfühloase der Gegensätzlichen. Aber das linke Klima dort ist auch bürgerlicher geworden. Und die Partei? Sie ist sozial und autoritär zugleich, basisnah – und sehr, sehr moralisch

von

Ein Tag im Sommer. Kreuzberg sitzt draußen. Die Falckensteinstraße präsentiert sich so, wie man sich diesen kleinsten Berliner Bezirk gerne ausmalt: voll und laut, jung und lustig, chaotisch und dreckig. Wie Menschen an einem überfüllten Strand liegen Cafés und Restaurants, Eisbuden und Imbissbaracken dicht aneinandergereiht. Kreuzberg ist die Wohlfühloase der Gegensätzlichen. Hier draußen sind die Menschen fröhlich, drinnen, in einer betagten Seniorenbegegnungsstätte, vom Straßentrubel abgeschirmt, wird sehr gewissenhaft diskutiert.

In diesem muffigen Raum sitzt, man kann das so sagen, eine Avantgarde, Grünen-Parteimitglieder aus Friedrichshain-Kreuzberg und andere, die es werden wollen. Denn diese Grünen sind, auch wenn in Berlin das Rennen um den Bürgermeisterposten verloren scheint, noch immer landauf, landab auf dem Sprung in die Machtzentralen. In Baden-Württemberg hat die Partei sogar ihren eigenen Ministerpräsidenten, und im Bund schielt Grün längst wieder auf die Regierungsverantwortung 2013.

Doch was woanders gerade gelungen oder im Werden ist, ist in Kreuzberg-Friedrichshain längst Realität. Die Grünen wachen seit 1996 über diesen Kurort der multikulturellen Gesellschaft. Sie tragen lange schon Verwaltungs-, ja Regierungsverantwortung. Bis 2000 stellten sie den Bürgermeister, dann regierten sie mit der damaligen PDS und erkämpften ab 2006 wieder dieses höchste Amt im Bezirk. Bei der letzten Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung kletterte die Partei auf 33 Prozent.

Es soll hier deshalb darum gehen, wie man als Grünen-Partei erfolgreich regiert. Ist das traditionsreiche Linkssein der Grünen in Kreuzberg noch immer ein Erfolgsrezept? Oder hat eine neue Bürgerlichkeit Besitz von der Partei ergriffen, angefeuert durch eine Gentrifizierung, die den Grünen zwar ihre alten, alternativen Wähler stiehlt, aber dafür Vernunftbürger beschert, mit denen man auch Deutschland erobern könnte. Die „Zeit“ schrieb sinngemäß, die Grünen regieren auch ohne Regierungsmacht, weil sie die „gesellschaftliche Hegemonie“ errungen hätten. Stimmt das in Kreuzberg?

Heidi Kosche rauscht in ein kleines Café am Rande des Bergmannstraßenfestes und entschuldigt sich. Sie ist zu spät, aber jetzt, wo die Kreuzberger Grünen-Politikerin im Abgeordnetenhaus da ist, kann sie gleich mal ihr i-Phone zücken und stolz ihr neuestes persönliches Wahlplakat zeigen. Aus Kosche sprudelt es heraus wie aus dem Kreuzberger Wasserfall, der auf ihrem Wahlporträt zu sehen ist.

Kosche ist so etwas wie eine Zwitterfigur geworden: eine Linke und ein bisschen bürgerlich. Einst war sie nur sehr links. Sie war so etwas wie ein Urgestein der Kreuzberger Grünen oder besser der Kreuzberger Bürgerinitiativen. Der sogenannte Wutbürger ist keine Erfindung der Ereignisse um Stuttgart 21 oder der gescheiterten Schulreform in Hamburg, der Wutbürger ist älter, er ist der Geburtshelfer der Grünen. Kosche ist seit über 30 Jahren in Kreuzberg zu Hause, ihre Sozialisation ist der Straßenprotest im eigenen Kiez, sie sagt: „Wer linke Politik machen will, muss in den Kiezen verankert sein.“

Kosches politische Beseeltheit, ihre penetrante Gradlinigkeit ist beeindruckend. Sie hat ihren Frieden gemacht mit dem Bürgertum, aber nur mit jenem, das ihr in den ideologischen Kram passt. Sie ist heute davon überzeugt, dass es in Kreuzberg ein neues Bürgertum gibt, ein gutes. Für Kosche gibt es gute und schlechte Bürger so wie für Thilo Sarrazin gute und schlechte Ausländer. Kosche sagt: „Früher hatte ich Angst vor einer spießigen Bürgerlichkeit, heute gibt es auch in Kreuzberg ein Bürgertum, das Verantwortung für andere übernehmen will und nicht nur Eigeninteressen verfolgt. Das sind die Bürger, die die Grünen wählen.“

Vielleicht muss man an dieser Stelle kurz innehalten. Die gesellschaftliche Hegemonie, von der Bernd Ulrich in der „Zeit“ schrieb, bezog sich vor allem auf die Themen Atomkraft und Ökologie. Kosche hält Ulrichs Begriff zwar „für völlig falsch“, aber sie findet schon, dass die Grünen so stark geworden seien, weil sie „stur sind“ mit ihren Themen und Überzeugungen. Schon immer gab es große Themen, die mentale Gemeinschaften schufen und Parteien ihren tieferen Sinn gaben. Die SPD war über Jahrzehnte die Vertreterin der sozialen Gerechtigkeit, der kleinen Leute, die CDU war die Vertreterin des Aufschwungs und des Wirtschaftswunders.

Die Grünen wollen bei der Zukunftsfrage die Vertreter der mentalen Gemeinschaften sein, auch in Kreuzberg. Bei der Frage: Wie sollen wir leben? Immer mehr Menschen fragen sich das angesichts der großen globalen Herausforderungen. Der Bürgermeister der Grünen, Franz Schulz, den wir hier noch kennenlernen werden, sagt, die Zukunft des Lebens sei immer auch eine moralische Frage.

Die Frage, wie sollen wir leben, ist komplex, denn viele Menschen haben viele Interessen. Und so braucht eine Partei, die regiert, vor allem eine Haltung dazu, wie sie mit diesen Interessen umgeht, wie sie Konflikte löst. Sturheit und Moral, das haben wir gelernt, sind politische Instrumente, die die Grünen in diesem Bezirk benutzen.

Ein Problem, das dieser Bezirk hat, sagen manche Anwohner und die Grünen, sei der Tourismus. Man fühlt sich gestört, dieser Tourismus ist laut und schmutzig. Schlechter Tourismus also. Die Grünen sind für diese Einlassung hart kritisiert worden, für ihre Ordnungswut, ihre Spießigkeit, ihren Moralismus! Interessant ist, dass bei diesem Thema die Grenzen zwischen bürgerlichem – moralischem – und alternativem – sturem – Engagement verschwimmen. Jedenfalls hat man sich nicht irritieren lassen, sondern zu vielen Veranstaltungen eingeladen. Die Grünen haben diskutiert, gestritten, und Lösungen vorgeschlagen.

Zum Beispiel für die Admiralbrücke, wo es wegen der sehr entspannten Touristen nachts oft sehr laut und sehr lang zuging, so dass die Anwohner ziemlich genervt waren. Die Grünen haben einen Brief geschrieben an Reisebuch-Verlage, in denen die Admiralbrücke als Geheimtipp genannt wird, und darum gebeten, man möge doch bitte die Admiralbrücke als Geheimtipp für Touristen streichen!

Man kann das verantwortungsvoll finden. Oder lächerlich. Auf jeden Fall ist es konsequent, wenn man moralisch denkt.

Die junge Grünen-Abgeordnete Clara Herrmann, 25, biegt in die Simon-Dach-Straße in Friedrichshain ein, auch ein von Touristen hoch frequentierter Ort, und setzt sich in das kleinste aller Cafés. Herrmann kandidiert wie Kosche für das Abgeordnetenhaus. Sie ist jugendpolitische Sprecherin ihrer Partei, und ihr persönliches Dogma lautet: „Nicht auf Kosten anderer zu leben muss immer Leitmotiv der Grünen sein.“ Sie findet es richtig, dass sich die Grünen des Themas Tourismus angenommen haben. Sie sagt: „Der Tourismus in den Kiezen beschäftigt die Leute. Wir bringen das Thema wenigstens auf die Agenda, und wenn man uns dafür auslacht, lacht man die betroffenen Menschen aus.“ Kosche und Herrmann sind überzeugt: Im Dialog mit den Bürgern ist alles möglich. Selbst deren Läuterung?

Die Grünen in Kreuzberg-Friedrichshain fühlen sich als Erziehungsberechtigte der Menschen im Kampf für einen tugendhaften, sagen wir ruhig nachhaltigen Staat.

Angelika Klein-Beber hat die Schnauze voll von den „grünen Tugendwächtern“. Die Rechtsanwältin ist die Vorsitzende einer Initiative, die eine evangelische Grundschule in Kreuzberg eröffnen wollte. Weit über hundert Mitglieder hatten sie zu ihrer Hochzeit. Fast alle kommen aus dem bürgerlichen Milieu, viele wählten grün. Doch die Grünen-Schulstadträtin sprach öffentlich von einer „Eliteschule“. Danach gingen „körperliche Drohungen“ bei den Initiatoren ein.

Kreuzbergs Grüne wollten diese Schule nicht, sie wollten keine „Entmischung“ an den Schulen. Klein-Bebers Leute kapierten aus Sicht der Grünen nicht, dass sie egoistisch, also unmoralisch, handelten. Im Rückblick sagt Heidi Kosche: „Auch das bürgerliche Publikum muss wissen, dass es für uns immer ein höheres Ideal gibt als das Interesse der Einzelnen. Bei der Bildungspolitik etwa muss das aus unserer Sicht Richtige über dem Einzelinteresse stehen.“

Das hätten die Grünen gerne so.

Jörg Ruckelshauß, 39, gehörte auch mal zu den bürgerlichen Grünen-Stammwählern. Der Marketingberater, der auch der Schulinitiative angehörte, lebt mittlerweile mit seiner Familie in Münster. Die „Bigotterie der Grünen“ habe ihn irgendwann abgestoßen, sagt er. Die gleichen Grünen, die gegen die evangelische Schule waren, schickten ihre Kinder auf Waldorfschulen. Er fand die Grünen früher wegen ihres Pluralismus, ihrer Transparenz und ihrer „im wahrsten Sinne des Wortes alternativen Haltung“ gut. Heute, auch nach den persönlichen Erfahrungen mit Grünen im Bezirk, hält er die Partei für „engstirnig, repressiv und humorlos“.

Das Einzelinteresse war den Grünen in einem anderen Fall sehr wichtig – an der Revaler Straße in Friedrichshain, gleich gegenüber einer Schule. Viele hätten dort gerne einen neuen Sport- oder Spielplatz gesehen. Sogar die Links-Partei! Aber das Wagendorf Laster & Hänger, 18 Erwachsene, 12 Kinder, existiert hier seit zehn Jahren. Bürgermeister Schulz versprach schon 2001: „Ich dulde euch.“ Bis heute, sagt Ellen, Mutter zweier Kinder, und seit 15 Jahren in der Wagenburg, habe er Wort gehalten. In diesen Tagen wird der Bezirk per Unterschrift die Duldung in einen Zehn-Jahres-Vertrag mit zweimaliger Option auf Verlängerung umwandeln. Die Wagenburgler wählen grün, sagt Ellen.

Franz Schulz, der Bürgermeister, sitzt in einem schmucklosen Konferenzraum im Kreuzberger Rathaus und denkt nach. Wenn er überlegt, den Kopf leicht nach oben gezogen, ähnelt er Norbert Blüm. Aber er kommt nicht so warmherzig rüber wie Blüm. Schulz ist Physiker, klug, besonnen und von einer inneren Haltung getrieben, die man mit hartnäckig freundlich umschreiben könnte. Seine Gegner halten ihn für einen „Technokraten“. Schulz findet, dass die Grünen zu Recht als moralisch angesehen werden, er versteht das als Kompliment. Er sagt: „Uns wird das Bewahrende zugeschrieben, in diesem Sinne sind wir konservativ, und wir sind moralisch, weil wir uns um die Zukunft des Lebens kümmern.“ Schulz ist jedenfalls sehr dafür, dass man moralische Debatten führt, schon deshalb, weil die SPD „hier versage“, und weil moralische Debatten „die Lebenserfahrung der Menschen berührt“.

Aber Schulz ist auch ein überzeugter Linker, wenn es um Minderheiten geht, um alternatives Leben oder um soziale Mieten, seinem Lieblingsthema. „Für soziale Mieten setzen wir uns gnadenlos ein“, sagt er ungewohnt emphatisch. Wohnungsbau und Mieten sind für Schulz der Schlüssel für soziale Politik. Für, ja doch, linke Politik! Der Bürgermeister hat deshalb kein Problem damit, wenn im Bezirkswahlprogramm beim Thema Bauen und Stadtplanung der Satz steht: „Die Bevölkerung, die da ist, ist die richtige.“ Es gibt im Programm auch einen Satz, der Mieter dazu aufruft, dem Bezirk Modernisierungsarbeiten wie Parkettböden oder Vollverkachelungen von Bädern zu melden. Das Kreuzberger Bad wird hier zum Synonym für Ausgrenzung im grünen Bad Kreuzberg. Aber wer grenzt jetzt wen aus? Die Vermieter, denen Luxussanierungen als Vorwand für Preistreiberei dienen sollen, die ärmeren Mieter? Oder die Mieter selbst den unliebsamen Wandel, den sie – so wollen es die Grünen – einer Behörde durchstecken sollen?

Die Moral der Grünen stößt sich nicht daran, dass ihr Tugendstaat Denunziantentum in Kauf nimmt. Kluge Sturheit wird hier zur unerträglichen Bockigkeit, zum radikalen Mobbing gegen das „falsche“ Bürgertum.

Die Stärke der Grünen in Kreuzberg besteht vielleicht gerade darin, dass sie gleichzeitig basisdemokratisch und autoritär, bürgerlich spießig und radikal links sind. Sie beherrschen den Spagat zwischen den Milieus. Keine andere Partei kann das so gut. Und so macht Franz Schulz seit Jahren erfolgreich eine Plenumspolitik mit Vollversammlungscharakter. Aber am Ende halten Schulz und seine Partei die Zügel meist noch immer ziemlich straff – und entscheiden. Die Admiralbrücke etwa wurde nicht durch den zitierten Brief befriedet, sondern durch massiven Polizeieinsatz. Das professionelle, ja perfektionistische Lavieren zwischen den Interessengruppen erfordert Mut und großes Selbstbewusstsein. Schulz sagt: „Wir sind wirklich bereit, uns einzulassen.“

Beispiele für diesen Politikstil gibt es so viele, wie es Konflikte in Kreuzberg gibt. Die bekannten Beispiele sind die Runden Tische zur Mediaspree oder zum Künstlerhaus Bethanien, es gibt andere: Der Landessportbund (LSB) wollte am Gleisdreieck gerne einen Sportplatz haben, auf einem Gelände, wo Kleingärtner angesiedelt sind. Schulz lud wie immer alle Beteiligten zum Gespräch, der LSB kam, der Kleingärtnerverband kam, und am Ende fand Schulz eine Lösung: Der Sportplatz soll nun von einem privaten Investor, einem Baumarkt, auf dessen Dach gebaut werden, die Kleingärtner können bleiben. Der LSB meckerte trotzdem, weil der Sportplatz nicht gesichert sei, was passiere, wenn der Investor insolvent gehe wie bei einem anderen Sportplatz in Friedrichshain? Schulz säuselt: „Wir machen ja keine Mediation, da bleiben nicht nur Freunde zurück.“

In „dialogischer“ Projektpolitik sieht Schulz ein Vorbild für die große Politik, er sagt, unser Stil „kann ein Baustein einer neuen politischen Kultur sein“. Er nennt das nicht linke, sondern „zeitgemäße Politik“. Sie ist anstrengend. In seiner Zeit als Baustadtrat von Kreuzberg von 2001 bis 2006 hat Schulz seine zusätzlichen Abendtermine nachgezählt: Es waren über 300 Veranstaltungen.

Die neue Lust, politische Projekte mitzubestimmen, treibt den Grünen Mitglieder zu. Allein in den letzten acht Monaten wuchs die Anzahl im Bezirk um über zehn Prozent auf 886 Mitglieder. In der eingangs erwähnten Seniorenbegegnungsstätte in der Falckensteinstraße müssen an diesem Sommerabend neue Mitglieder in den Vorstand gewählt werden. Alle vier Kandidaten, die für drei Posten zur Auswahl stehen, sind sozial engagiert, sympathisch und von großem Sendungsbewusstsein. Die Bevölkerung, die da ist, ist die richtige.

Ein Streitthema ist die Frage, ob die Grünen das Mariannenplatzfest am 1. Mai weiter ausrichten sollen. Einige aus dem Bezirksvorstand maulen, es sei ein riesiger Organisationsaufwand, aber man sei als Grüne im Gegensatz zur Partei Die Linke gar nicht politisch präsent. Kurzum: Das Fest sei nicht politisch genug, um grüne Gedanken unters Volk zu bringen. Und nur irgendein Fest organisieren, wo Menschen trinken und tanzen, müsse man sich ja nun wirklich nicht antun.

Ganz hinten sitzt Franz Schulz und wartet brav, bis er an der Reihe ist. In seinem dunklen Anzug sieht er aus wie ein Pastor. Er geht auf die Argumente der anderen ein, zeigt Verständnis, um schließlich einen erstaunlichen Satz zu sagen: „Wir Grüne hier sind eine 33-Prozent-Partei, wir müssen auch feiern können.“ Stille.

Manchmal ist die Tugendhaftigkeit seiner Partei selbst dem Bewahrer und Moralisten Franz Schulz zu viel.

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

Autor

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben