• Kritik am Umgang mit Rohrbomben-Funden: Polizei gibt Pannen bei der Information am 1. Mai zu

Kritik am Umgang mit Rohrbomben-Funden : Polizei gibt Pannen bei der Information am 1. Mai zu

Beim Fund der nicht gezündeten Rohrbomben auf der Autonomendemo am 1. Mai hat es offensichtlich mehrere gravierende Pannen bei der Polizei gegeben. Das Präsidium kündigte eine genaue Untersuchung an.

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Krawall in Kreuzberg. Die Lage bei der Autonomen-Demo am 1. Mai war doch brisanter, als es zunächst aussah.
Krawall in Kreuzberg. Die Lage bei der Autonomen-Demo am 1. Mai war doch brisanter, als es zunächst aussah.Foto: Reuters

So wurde die Brisanz der Sprengkörper völlig unterschätzt, sie wurden von Beamten per Hand auf der Straße aufgelesen und gelagert. Dort wurden sie als „Fundstücke“ betrachtet und später der Kriminaltechnik übergeben. Da diese nicht direkt in den Einsatz zum 1. Mai eingebunden war, erfolgte keine Meldung an die Einsatzleitung. Dies habe die ansonsten vorgeschriebene Meldekette unterbrochen, hieß es im Präsidium.

So erfuhren die amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers und Einsatzleiter Jürgen Klug erst am Abend des 3. Mai mündlich davon, dass drei baugleiche, offensichtlich gefährliche Rohrbomben entdeckt worden waren. Am 4. Mai lag ein schriftlicher Bericht vor. Im Präsidium wurde entschieden, die Öffentlichkeit erst im Innenausschuss am Montag zu unterrichten. Nur Senator Frank Henkel (CDU) erfuhr bereits am Wochenende von Objekten, „deren Zweck und Gefährdungspotenzial nicht abschließend eingeschätzt werden könne“ wie sein Büro bestätigte. Abgeordnete der CDU zeigten sich „verwundert“ über diese Informationspolitik von Koppers.

So verlief der 1. Mai in Berlin:

Der 1. Mai 2012 in Berlin
Aufräumen vor dem Jüdischen Museum: Hier wurde am Dienstagabend die Demonstration "Der Druck steigt - für die soziale Revolution" vorzeitig beendet.Weitere Bilder anzeigen
1 von 115Foto: dpa
02.05.2012 14:08Aufräumen vor dem Jüdischen Museum: Hier wurde am Dienstagabend die Demonstration "Der Druck steigt - für die soziale Revolution"...

Am Montagvormittag berichtete die amtierende Polizeipräsidentin zur Überraschung aller Abgeordneten  von den brisanten Funden. Selbst Staatssekretär Bernd Krömer, der den erkrankten Henkel  vertrat, erfuhr erst Minuten vor der Sitzung davon. Am Montag um 15.15 Uhr veröffentlichte die Polizei dann eine Warnung an mögliche Finder weiterer Bomben im Internet: „Es besteht Lebensgefahr“, heißt es dort, und weiter: „Bitte den Gegenstand nicht bewegen und nicht zur Polizei bringen.“ 

Gefährlicher Fund. Gleich drei solcher Rohrbomben stellte die Polizei sicher.
Gefährlicher Fund. Gleich drei solcher Rohrbomben stellte die Polizei sicher.Foto: dapd

Der grüne Innenexperte Benedikt Lux kritisierte die Verzögerung als „unverständlich“. Wenn eine Gefahr erkannt sei, müsse sofort gewarnt werden. Lux sagte, dass er versuchen werde, eine Sondersitzung zu diesem Thema zu beantragen. Tom Schreiber von der SPD will mit der Diskussion warten, bis die Sprengkraft getestet worden ist. Polizeisprecher Stefan Redlich nannte die erst am Montag erfolgte Veröffentlichung eine Abwägung zwischen „schneller Transparenz und sorgfältiger Prüfung“. Er erinnerte an einen Fall vor zwei Jahren: 2010 waren bei einer Demo in Mitte mehrere Polizisten von einem starken Knallkörper verletzt worden. Die Behörden hatten damals schnell von einer „Bombe“ gesprochen, letztlich waren es aber nur starke Polenböller.

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