Grüne Wahlkampfanalyse: Künast war die "Dame ohne Unterleib"

Eine in Berlin gescheiterte Ex-Spitzenkandidatin, ein geschasster Fraktionschef und ein parteilinker Königsmörder: Das Bild, das die Berliner Grünen zurzeit abgeben, könnte nicht schlechter sein. Renate Künast, Volker Ratzmann und Dirk Behrendt bestimmten bisher in einem Drama mit den Akten Wahlniederlage, rot-grünes Scheitern, Machtkämpfe, Parteikurs und Glaubwürdigkeit die Regie. Einen Tag nach dem Rücktritt von Ratzmann als Fraktionschef präsentierte die Parteispitze im Vorfeld eines kleinen Parteitages am Mittwochabend ein Thesenpapier zur Wahlkampfauswertung. Selten fällt Kritik in einer Partei so schonungslos aus, dass man sich fragen muss, ob die Grünen überhaupt jemals schon einen Wahlkampf geführt hatten.

Erstens: Eine Gesamtstrategie für den Wahlkampf habe gefehlt, beklagen die Parteichefs Bettina Jarasch und Daniel Wesener. Zweitens: Es habe zwar eine Spitzenkandidatin und ein Programm gegeben. Nur beides habe nicht zusammengepasst. Künast sei die „Dame ohne Unterleib“ geblieben. „Ein Regiefehler“, sagt Jarasch. Drittens: Auch ein strategisches Zentrum habe gefehlt. Die Fünfer-Gruppe, bestehend aus Künast, Ratzmann, Ramona Pop, Wesener und Jarasch sei „undeutlich“ in ihrer Entscheidungsstruktur geblieben. Viertens: Trotz guter Umfragewerte von ehemals 30 Prozent seien die Grünen hinsichtlich Struktur und Organisation keine Volkspartei. Und fünftens: Die grüne Authentizität habe im Wahlkampf gefehlt. Deshalb „haben wir alle die A 100 hochgehalten“, sagt Wesener, „als Identifikationsthema“.

Harte Thesen, mit denen sich der kleine Parteitag gestern Abend in der GLS Sprachenschule in Prenzlauer Berg auseinandersetzen musste. Rund 150 Grüne waren anwesend, darunter auch Künast, Ratzmann und Behrendt. „Es gibt Fehler, für die ich Verantwortung trage“, sagte Künast. „Strategisch“ sei nicht zu Ende gedacht worden. Es habe aber mit Bildung, Arbeit, Klima sehr wohl Inhalte gegeben. Sie gestand ein, dass ihre Erklärung, bei einer Niederlage gegen Klaus Wowereit wieder in den Bundestag zurückzukehren, „ein Problem“ gewesen sei. Sie appellierte an ihre Partei, eine neue politische Kultur zu zeigen. Ratzmanns Rücktritt sei „schade“ gewesen, und der bisherige Fraktionschef sei für andere beiseite getreten. Die „Art und Weise des Umgangs“ aber koste Wählerstimmen. Sie forderte die Mitglieder zu einem respektvollen Umgang miteinander auf. Die Debatte müsse darüber geführt werden, „welche Großstadtpartei die Grünen sein wollen“. Die Frage, wofür die Grünen stehen, stellten etliche Redner, darunter auch der Parteilinke Christian Ströbele.

Offensichtlich ist eine richtungspolitische Debatte bei den Grünen dringend notwendig. Diese Richtungsbestimmung will auch der Parteilinke Behrendt, der Ratzmanns Wahl zum Fraktionschef schlichtweg nicht akzeptierte und ihn zum Rücktritt aufforderte. Dass er jetzt als „Königsmörder“ angesehen werde, sei ihm klar. „Ja, natürlich bin ich für viele der Königsmörder“, sagte Behrendt. In diesen Worten schwang kein Bedauern. „Ich hätte mir eine Lösung vor der Fraktionsvorstandswahl gewünscht“, sagte der 40-jährige Richter, der in einem SPD-Elternhaus in Hermsdorf und Waidmannslust groß geworden ist. Er selbst war bis 1993 SPD-Mitglied. Ein Jahr später trat er als in Kreuzberg lebender Jurastudent bei den Grünen ein und wurde kurz darauf Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Er promovierte nach Studienabschluss über Haushaltsrecht, wurde 2001 Büroleiter beim Ex-Justizsenator Wolfgang Wieland und zog 2006 ins Abgeordnetenhaus ein.

Behrendt hat einen scharfen analytischen Blick. Er weiß, was er sagt – wenn er etwas sagt. Bisher ist er nicht durch Kompromissformulierungen aufgefallen. „Narzisstisch, von sich eingenommen“, so beschreiben ihn Fraktionsmitglieder, die sich nicht bei den Parteilinken verorten. Ob er jetzt Fraktionschef werden will, beantwortet er nicht. Er wird es wohl auch nicht, da es auf einen Kompromisskandidaten hinauslaufen dürfte. Was Behrendt noch will? „Eine offene Aussprache“, sagt er, „die gab es bisher nicht.“

Auf dem Parteitag kritisierte Behrendt abermals die Wahlkampfstrategie: Es sei ein Fehler gewesen, Schwarz-Grün erst so spät auszuschließen. Gegen halb elf kam es schließlich zum offenen Schlagabtausch: Ratzmann trat ans Rednerpult und sagte an Behrendts Adresse, dieser stelle sich „bigott“ dar – solle sich aber zum gemeinsamen Kurs bekennen. Man habe gemeinsam darüber gesprochen, dass Schwarz-Grün eine Option sei.