Berlin : Künstler wollen NPD verdrängen Linke Gruppe hat Demo am 7. Mai angemeldet

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Am 7. Mai könnte es am Brandenburger Tor eng werden. Nicht nur die Jugendorganisation der rechtsextremen NPD hat, wie berichtet, für den Tag vor dem 60. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus einen Aufmarsch in der östlichen Innenstadt angemeldet. Auch eine linke PolitKünstlergruppe beansprucht für sich, an dem Tag für den Bereich rund um das Tor eine „Versammlung mit Kunstcharakter“ angemeldet zu haben – und zwar noch vor der NPD.

Daraus leiten die linken Polit-Aktivisten, die in einem in Köln sitzenden Verein organisiert und in Berlin weitgehend unbekannt sind, einen Vorrang für sich ab. Die Polizei hingegen hat nach Auskunft ihrer Pressestelle die Anmeldung der Künstler gar nicht registriert.

Die Gruppe tritt als „Aktionsbüro Das Begräbnis oder Die Himmlischen Vier“ auf und plant eine mobile Theaterinszenierung zum Thema Krieg. Ob so ein Spektakel überhaupt als Versammlung im Sinne einer politischen Demonstration gilt, darüber gibt es bei der Versammlungsbehörde der Polizei allerdings Zweifel. Das galt auch schon für die Anmeldung derselben Gruppe für den eigentlichen Jahrestag, den 8. Mai. Hier kam erschwerend hinzu, dass bezüglich des 8. Mai die Künstler die Route ihres Umzugs erst nachreichten, nachdem die NPD bereits eine Demo am selben Tag angemeldet hatte.

Eine Zeit lang war angenommen worden, man könne den NPD-Aufmarsch nur schwerlich mit juristischen Mitteln verhindern. Inzwischen erwägt die Bundesregierung aber, am Jahrestag selbst eine Gedenkfeier zu veranstalten. Da sie damit Vorrang hätte, waren die Neonazis auf den 7. Mai als Ersatztermin ausgewichen. Ruhig blieb es bislang um einen anderen sensiblen Tag. Am 10. Mai, wenn das Denkmal für die ermordeten Juden Europas eröffnet wird, sind laut Polizei noch keine Versammlungen angemeldet. lvt

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