Berlin : Kulturliste: Französischer Dom und Schiller Theater zu verkaufen?

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Werden der Französische und der Berliner Dom verscherbelt? Das Brandenburger Tor - bald ein umzäuntes Denkmal auf Privatgelände? Und wie würde wohl der Bund darauf reagieren, wenn er seine anerkannte Dauerausstellung "Fragen an die Deutsche Geschichte" aus dem Deutschen Dom auslagern müsste - trotz eines Vertrages, der keine Frist für eine Gebäudenutzung enthält?

Die Gemüter der Kulturpolitiker erhitzen sich zurzeit schnell, wenn sie über eine Liste reden, die als Verschlusssache zwischen Senatskultur- und -finanzverwaltung gilt, und die offiziell noch kein Parlamentarier zu Gesicht bekommen hat. Stehen in dieser Liste lediglich alle zur Kulturverwaltung gehörenden Grundstücke oder sind dort schwarz auf weiß die Grundstücke zu lesen, die zwar zum Fachvermögen der Kulturverwaltung gehören, aber als veräußerbar eingestuft sind?

Hintergrund dieser Aufregung ist ein neuer Theaterreformfonds in Höhe von 36 Millionen Mark, der noch in den Haushaltsentwurf 2001 einfließen soll. Darin enthalten ist ein Abfindungsfonds in Höhe von rund 20 Millionen Mark. Um diesen Topf zu füllen, sollte laut Auskunft von Klaus Dittko, Sprecher der Finanzverwaltung, die Kulturbehörde zu veräußernde Grundstücke benennen. "Die Erlöse aus den Verkäufen werden unmittelbar in den Theaterfonds einfließen." Welche Gebäude oder Grundstücke die Kulturverwaltung als veräußerbar ansieht, wollte Dittko nicht nennen. Man stimme sich darüber noch ab.

Kerstin Schneider, Pressesprecherin der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur, versteht die Aufregung nicht. "Das ist doch Blödsinn. Die Verwaltung wird doch kein Domgebäude oder das Brandenburger Tor verkaufen." Die Finanzverwaltung habe lediglich mal eine "Übersicht über das gesamte Fachvermögen der Kulturverwaltung" angefordert. Und das sind rund 900 Grundstücke, von denen sicher nicht alle zu verkaufen seien.

Dieser Aussage widerspricht der SPD-Fraktionsvorsitzende und Haushaltsexperte Klaus Wowereit. Er habe den Eindruck, das Kulturressort wolle sich herausreden. "Ganz eindeutig" habe die Finanzbehörde eine Auflistung der Grundstücke angefordert, die veräußerbar sind. Und außerdem gehe es summa summarum auch nicht nur um 36 Millionen Mark an Fondsmitteln, sondern um 120 Millionen Mark für alle Kultureinrichtungen einschließlich des Sanierungsbedarfs. Um endlich Klarheit über diese Liste zu haben, habe der Unterausschuss "Theater" im Abgeordnetenhaus bei einer der nächsten Sitzungen Einblick in die Liste gefordert. Dem Vernehmen nach sind neben den Dombauten unter anderem Metropol- und Schiller Theater aufgeführt.

Die Diskussionen über die Veräußerungen sind für Alice Ströver, kultur- und medienpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen, "totale Luftnummern". Man wisse doch, wie es beispielsweise um die Interessenten des Metropol-Theaters stehe. Zurzeit werden Verhandlungen mit dem niederländischen Unternehmen "Stage Holding" geführt. 60 bis 80 Millionen Mark will der alleinige Gesellschafter Joop van der Ende investieren, das Grundstück soll für eine Mark verkauft werden. "Da frage ich mich doch, was das diesem Fonds bringen soll."

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