Berlin : Kurzmeldungen

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Herr Liebich, die PDS wird nicht mehr im Bundestag als Fraktion vertreten sein. Worauf führen Sie das schlechte Abschneiden zurück, und ziehen Sie daraus persönliche Konsequenzen?

Ich bin enttäuscht, natürlich. Wenn jetzt irgendjemand aus der PDS den Hut nehmen würde, würde das der Gesamtpartei aber auch nicht helfen. Es ist uns nicht gelungen, einen stark personalisierten Wahlkampf zu führen. Außerdem haben wir es nicht geschafft, unsere Themen wie soziale Gerechtigkeit oder unsere Kompetenz als ostdeutsche Interessenvertretung zu vermitteln. Der Gysi-Rücktritt hat uns auch nicht geholfen. Wir haben das Ergebnis mitzutragen und müssen unsere Köpfe hinhalten. Morgen beginnt der Kampf um den Wiedereinzug in den Bundestag.

Auch in Berlin haben Sie ihr Wahlziel verfehlt, mindestens fünf Direktmandate zu holen.

Das wird die nächsten Tage analysiert.

Wie wird sich das Wahlergebnis für die PDS in Berlin auf die rot-rote Koalition auswirken?

Wir haben hier in Berlin einen Koalitionsvertrag mit der SPD, den wir erfüllen werden. Wir sind vergangenen Herbst in die Regierungsverantwortung gewählt worden. Und davor werde ich mich nicht drücken.

Die parteiinterne Kritik über den Schmusekurs der PDS mit der Berliner SPD hat merklich zugenommen. Was wird sich an der Zusammenarbeit mit der SPD in Berlin ändern?

Ich halte wenig davon, den Krieg mit der SPD auszurufen. Wir wollen das Konsolidierungsprogramm durchsetzen und müssen darauf achten, dass Rot-Rot nicht als reines Sparbündnis angesehen wird. Dafür werde ich mich einsetzen.

Das Gespräch führte Sabine Beikler.

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