Berlin : Kurzmeldungen

Sabine Beikler

HINTER DEN KULISEEN

Wenn Pressekonferenzen nach Senatssitzungen mit Verspätung beginnen, dann haben die Senatoren zuvor gewichtige Entscheidungen fällen müssen. Und weil sich der rot-rote Senat gern als harmonische Familie darstellt, zieht man bei zeitlichen Verzögerungen scharfsinnige Schlüsse über das Innenleben der Regierung. Verstimmung, Streit, gar unüberbrückbare Differenzen? Umso erstaunlicher war aber die Verspätung, mit der vergangenen Dienstag die Senats-Pressekonferenz begann. Die Tagesordnung war nicht lang, und zweitens mussten die Senatoren nur noch das beschließen, was sie Wochen zuvor schon angekündigt hatten: die Erhöhung der Arbeitszeit für Beamte von 40 auf 42 Stunden. Was war passiert? Innensenator Ehrhart Körting (SPD) war schuld. Ins Rote Rathaus kam Körting noch auf Krücken, aber sich den Journalisten mit Gehhilfen zu präsentieren? Nein, das wollte der am Fuß operierte Innensenator aus Furcht vor kleinen Sticheleien nach einer solchen Senatsentscheidung dann doch nicht und humpelte langsam in Richtung der Journalisten. Vor dem fußkranken Körting konnte sich Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) nur mühsam auf den Beinen halten. Sie plagte als Folge eines Bruchs eine Gelenkentzündung. Beide, Körting und Schubert, sind die Fachsenatoren über die Verfassung. Senatoren-Malaisen und Verfassungszustand: Die Lage ist ernst!?

Der SPD-Landesgeschäftsführer Ralf Wieland war am vergangenen Wochenende zunehmend irritiert. Erst bekam er eine Mail vom PDS-Abgeordneten Benjamin Hoff zugeschickt mit der Anrede „Liebes Lenchen“. Darüber hinaus geriet der gesamte SPD–Parteiapparat bis zur Bundesebene außer Rand und Band. Wieland erhielt selbst von Parteifreunden ganz viele Mailfragmente mit Sätzen wie „Hallo Schätzchen, das war ein schöner Abend gestern. . .“ Des Rätsels Lösung: ein Virus auf dem Laptop des PDS-Abgeordneten Hoff. Das hatte Fragmente alter Mails an das gesamte Adressbuch von Benjamin Hoff geschickt – und ein elektronisches Kuddelmuddel ausgelöst.

Klaus-Peter von Lüdeke, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, ist sich seit der vergangenen Woche der Würde seines Mandats nun ganz sicher. Während des Besuchs seines Sohns im Schwarzwald wurde der Politiker im grenznahen Gebiet von Zollbeamten kontrolliert. Einen Pass hatte Herr Lüdeke nicht dabei, aber seinen Hausausweis als Berliner Abgeordneter. Nicht nur die Beamten waren von dem Papier beeindruckt. „Toll, was ein Ausweis für eine Wirkung haben kann“, waren die Worte des FDP-Mannes.

Zurzeit diskutieren die Fraktionen über die notwendige Parlamentsreform. Allem voran steht die wichtige Frage: Wann soll eine Abgeordnetenhaus-Sitzung beginnen? Der bisherige Sitzungstermin – 13 Uhr – wurde deshalb auf den frühen Nachmittag gelegt, weil das Berliner Parlament ein Teilzeitparlament ist. Man wollte den Abgeordneten wenigstens einen halben Tag noch für andere berufliche Tätigkeiten zusprechen. Bei den Grünen arbeiten inzwischen fast 90 Prozent als „hauptberufliche“ Abgeordnete. Deshalb möchte die Fraktion auch einen früheren Sitzungsbeginn. Als sich unlängst die Geschäftsführer aller Parteien über die zu verändernden Modalitäten unterhielten, frotzelte ein Parlamentarier, der Grüne Oliver Schruoffeneger solle lieber noch eine hauptamtliche Tätigkeit aufnehmen, statt „Nur-Parlamentarier“ zu sein. Schruoffeneger ist bekannt als „Dauerfrager“ und kann seine Kollegen damit ganz schön nerven. Empört haben die Grünen Forderungen nach anderen Tätigkeiten ihres Haushaltsexperten zurückgewiesen.

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