Berlin : Kurzmeldungen

Brigitte Grunert

HINTER DEN KULISSEN

Not macht erfinderisch. So kam Parlamentspräsident Walter Momper auf die Idee einer Vereinbarung mit dem benachbarten Bundesfinanzminister. Eine der beiden Einfahrten zum Hof des Preußischen Landtages wird zum 1. Februar geschlossen. Dafür erreichen Abgeordnete und Mitarbeiter ihre Parkplätze via Einfahrt des Finanzministeriums 100 Meter weiter. Das gestattet Hans Eichel zwar nicht umsonst, aber immerhin, Kleinvieh macht auch Mist. Momper spart 18 000 Euro im Jahr für Torwächter, Eichel kassiert ein paar Hundert Euro.

Belustigt hörte Klaus Wowereit Donnerstagabend während der Parlamentssitzung, der Missbilligungsantrag der CDU gegen ihn sei vertagt. „Weil ich angeblich weg bin, aber ich stehe ja hier.“ Wowereit war rechtzeitig von der Eröffnung der Grünen Woche zurückgekehrt. Und so wurde über den Antrag doch noch abgestimmt. Der Anlass für die – gegen das Votum von CDU und FDP abgelehnte – Rüge ist zehn Monate her: das Verhalten des Regierenden als Bundesratspräsident bei der Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz in der Länderkammer.

Mit guten Vorsätzen ist Gesundheitssenatorin Heidi Knake-Werner ins neue Jahr gegangen. Mit ihrem Ehemann trainiert sie neuerdings zwei Abende in der Woche im Fitness-Studio. Aber die PDS-Frau ist ohnehin gut bei Kondition. Nach der langen Nacht des Presseballs war sie schon morgens beim Gedenken für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Friedrichsfelde zu sehen. Dienstag im Senat frotzelte der Regierende prompt: „Wer so ein anstrengendes Kontrastprogramm durchhält, kann auch an den Tarifverhandlungen teilnehmen.“ Damit sollte Knake-Werner für den erkrankten PDS-Kollegen Harald Wolf einspringen, der mit Fieber im Bett lag. Wolf genas dann aber doch noch pünktlich und kam selbst.

One-Stop-Agency nennt man die Investorenbetreuung aus einer Hand. Dafür hat die Wirtschaftsverwaltung die Abkürzung OSA erfunden. Das Konzept steht, die Umsetzung wird ein riesiges Stück Arbeit für Wirtschaftsstaatssekretär Detlef Straub (SPD). Mitarbeiter trösteten ihn mit einem humorigen Geschenk zum 60. Geburtstag, einem selbst gebastelten „Osopoly“-Spiel nach Monopoly-Muster. Da kann man tüchtig für Firmenansiedlungen kassieren und sogar den Gendarmenmarkt kaufen. Nur Anrufe bei der Behörde „außerhalb der Kernzeit“ sind bei Strafe verboten. Zum Spielen kam Straub vor lauter Ansiedlungsbemühungen noch nicht.

Was tut man nicht alles zur Ankurbelung der Wirtschaft und Ermutigung des Mittelstandes. Auch CDU-Chef und Parlamentsvizepräsident Christoph Stölzl hat sich etwas einfallen lassen. Vor Weihnachten inspizierte er mit seinem Reinickendorfer Parlamentskollegen Ulrich Brinsa (CDU) örtliche Schaufenster. Aus eigener Tasche stiftete er zwei „Siegerpokale“ für die schönsten Dekorationen. Gestern überreichten Stölzl und Brinsa Ladeninhabern in der Residenzstraße die Pokale – als Präsidiumsmitglieder, nicht bloß parteilich. Nach Absprache mit Momper, ließen sie wissen.

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