Berlin : Kurzmeldungen

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KURZ NOTIERT

Hungerstreik in Abschiebehaft

Mehrere von Abschiebung bedrohte Ausländer sind am Montag im Gefängnis Abschiebegewahrsam in Köpenick in einen Hungerstreik getreten. Bis zum Abend hatte der Großteil der etwa 50 Abschiebehäftlinge jedoch wieder Nahrung zu sich genommen, teilte ein Polizeisprecher mit. Forderungen der Gefangenen in dem Abschiebegefängnis wie bessere ärztliche Versorgung seien bereits mehrfach überprüft worden. Mängel seien nicht festgestellt worden. Heute soll es ein Gespräch von Gefangenen mit dem Leiter des Abschiebegewahrsams geben. Dabei werde es um eine bessere soziale Betreuung der Gefangenen und über abwechslungsreichere Tätigkeiten während der Abschiebehaft gehen, sagte ein Polizeisprecher. Nach Angaben der Antirassistischen Initiative werden Abschiebehäftlinge teilweise menschenunwürdig behandelt. dpa

Initiative für teureres Parken

Die Erhöhung der Gebühren für Parkvignetten ist Thema der Senatssitzung am heutigen Dienstag. Der Senat will voraussichtlich eine Bundesratsinitiative starten, um das Anwohnerparken zu verteuern. Danach soll die bundesweite Gebührenordnung geändert werden, die bisher eine Spanne von 10,20 Euro bis 30,70 Euro pro Jahr vorsieht. In Berlin liegen die Gebühren bereits an dieser Obergrenze. Laut SPD sollen sie „moderat“ erhöht werden. Berlin erhielte zusätzliche Einnahmen, die das Land jedoch möglicherweise mit den Bezirken teilen müsste. Für die Pläne gebe es bereits Mitstreiter in anderen Bundesländern, hieß es aus der Verkehrsverwaltung. Begründet wird der Vorstoß mit einer Wertsteigerung von Parkplätzen. Außerdem müssten die Kosten mit den gestiegenen Preisen im öffentlichen Nahverkehr Schritt halten. dpa

Ku’dammKarree verkauft

Das Ku’damm-Karree hat einen neuen Eigentümer. Zum Jahreswechsel verkaufte der Berliner Unternehmer Rafael Roth den Gebäudekomplex an den Offenen Immobilienfonds „Grundbesitz Invest“ der Deutschen Bank. Über Umbaupläne des neuen Eigentümers wurde zunächst nichts bekannt. Roth ist weiterhin für das Management des Karrees verantwortlich.how

Montagsdemo gegen Krieg

Mit einer ersten „Montagsdemonstration“ haben mehrere Hundert Kriegsgegner in Berlin gegen die drohende Auseinandersetzung im Irak protestiert. Sie zogen von der Humboldt-Universität zum Brandenburger Tor. Bis zu der geplanten Großdemonstration am 15. Februar sollen jeden Montag Friedensmärsche in Berlin stattfinden. dpa

Doch mehr Arbeit für Lehrer

Die Lehrer der Abendgymnasien müssen ab Februar auf jeden Fall vier Stunden mehr unterrichten. Eine Reduzierung auf zwei Stunden sei nicht im Gespräch, so Bildungssenator Klaus Böger (SPD) gestern. Lediglich für das Französische Gymnasium und die John-F.-Kennedy-Gesamtschule werde „geprüft“, ob die Unterrichtsverpflichtung zum nächsten Schuljahr wieder reduziert werden könne. Wie berichtet, war das Gymnasium nach Gesprächen mit der französischen Botschaft davon ausgegangen, dass die vier Stunden schon jetzt vom Tisch seien. Dies sei ein Missverständnis gewesen, so Böger. sve

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