Berlin : Kurzmeldungen

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KURZ NOTIERT

Opposition stützt Sarrazin

Grüne und FDP sind der Meinung, dass der Senat mit der Haushaltskonsolidierung gescheitert ist. Bei allen Beteiligten sinke die Bereitschaft, harte Sparvorgaben mitzutragen, kritisierte die GrünenFraktionschefin Sibyll Klotz. „Der Senat will nicht mehr sparen“, erklärte auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Lindner. Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) werde „ignoriert und zurückgepfiffen“ und werde wohl noch in diesem Jahr sein Amt zur Verfügung stellen. Wie berichtet, kann der Senat die für 2004/05 geplanten Ausgabenkürzungen nicht erbringen, die Aufstellung des Etats verzögert sich und die Koalitionsparteien SPD und PDS fühlen sich von Sarrazin „genervt“. za

Kirchentag zahlt Pflaster

Die Veranstalter des Ökumenischen Kirchentages wollen für das zerstörte Pflaster vor dem Reichstag aufkommen. Die Schäden waren bei den Abbauarbeiten nach dem Schlussgottesdienst entstanden. Sie seien „nicht dramatisch“, sagte Kirchentags-Geschäftsführer Tilman Henke am Dienstag. Die RBB-„Abendschau“ hatte unter Berufung auf das Tiefbauamt Mitte gemeldet, durch Gabelstapler seien Schäden in einer Größenordnung von 25 000 Euro verursacht worden. Henke sagte, die beim Bezirksamt hinterlegte Kaution liege „weit über dem notwendigen Betrag“. An den anderen Veranstaltungsorten des Kirchentages in Berlin habe es keine Schäden gegeben. Tsp

Putzkolonnen rücken an

Der Leipziger Platz, die Französische Straße am Gendarmenmarkt und die Dorotheenstraße werden künftig häufiger geputzt. Mehr Passanten hätten dort zu einer höheren Verschmutzung geführt, sagte ein Sprecher der Stadtreinigung. Deshalb seien diese Abschnitte in die höchste „Straßenreinigungsklasse“ hochgestuft worden und würden künftig siebenmal in der Woche gereinigt (Klasse 1) statt bisher fünfmal (Klasse 2). Im aktualisierten Straßenreinigungsverzeichnis, das am Dienstag vom Senat verabschiedet wurde, gibt es bei 13 117 Einträgen 429 Änderungen. Davon sind 113 Hochstufungen – die für die Anwohner auch höhere Entgelte bedeuten. how

Barrierefreies Berlin

Die Berliner Datenbank „Mobidat“, die Auskünfte über behindertengerechte Behörden, Verbände und Vereine gibt, ist wieder am Netz. Im vergangenen Jahr hatten die damaligen Betreiber der Datenbank ihre Arbeit aus Kostengründen einstellen müssen. Der Pankower „Verein Albatros“, eine Koordinierungsstelle für ambulante Rehabilitation im Alter, übernahm jetzt das Projekt mit Hilfe von Landesmitteln. „Mobidat“ informiert über behindertengerechte Aufzüge, Toiletten und Räume in öffentlichen und privaten Institutionen. Sie soll gemeinsam mit der bereits bestehenden Datenbank „Hilfelotse“ weiter entwickelt werden. Informationen unter www.mobidat.albatrosev.de . frh

Mehrere Bieter fürs Metropol

Nach Ablauf der Bieterfrist für das Metropol-Theater in der Friedrichstraße prüft der Liegenschaftsfonds nun die Angebote. In den letzten Wochen hätten „sehr, sehr viele Interessenten“ das Gebäude besichtigt, sagte eine Sprecherin des Fonds. Wie viele davon bis zum Ablauf der Frist am Montag ein ernstes Kaufangebot eingereicht hätten, wollte sie nicht sagen. Die Bewerbungen würden nun geprüft; noch vor Beginn der Sommerpause sollten konkrete Kaufverhandlungen beginnen. Wie berichtet, gehört zu den Interessenten auch die Fundus-Gruppe, die das Adlon errichtet hat. Der Senat möchte das Metropol mit seinen Nachbargrundstücken meistbietend verkaufen. how

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