Berlin : Kurzmeldungen

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KURZ NOTIERT

Direktwahlen in der CDU?

Mitglieder der CDU in Mitte sammeln derzeit Unterschriften für eine Parteireform. Sie verlangen in ihrem Aufruf, die Partei müsse „weg von Kungelrunden und Hinterzimmerdiplomatie“. Damit sich ein Parteitag wie der von Ende Mai nicht wiederhole, wollen sie das Delegiertenprinzip auf Kreisebene abschaffen. Wichtige personelle Entscheidungen sollten „unmittelbar von den Mitgliedern“ getroffen werden. Außerdem sollten offene Foren den Mitgliedern die Möglichkeit geben, an einem Regierungsprogramm für 2006 mitzuarbeiten. wvb.

Stadtschloss statt ICC

Auch die CDU und die Grünen haben keine grundsätzlichen Einwände gegen den Abriss des ICC am Messedamm. Es bedürfe dringend einer Alternative, wenn Berlin international wettbewerbsfähig bleiben wolle, sagte der CDUBaufachmann Stephan Tromp. Er schlug vor, im wieder aufgebauten Stadtschloss ein Kongresszentrum zu integrieren. Der Grünen-Finanzexperte Jochen Esser forderte ein „Kongresszentrum mit Anbindung ans Messegelände, das schwarze Zahlen schreibt“. Ein Gutachten solle klären, ob Sanierung oder Abriss besser sei. za

DGB gegen Stellenpool

Der Vize-Landeschef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Bernd Rissmann, hat den Senat gestern aufgefordert, „das kostenträchtige und unausgegorene Konzept“ für den zentralen Stellenpool aufzugeben. Der DGB habe schon im März vor den juristischen Problemen und einer völlig unwirtschaftlichen Mammutbehörde gewarnt. Es reiche aus, das bestehende Überhangmanagement, mit dem seit 1992 rund 70 000 Stellen im öffentlichen Dienst sozialverträglich abgebaut worden seien, zu effektivieren und zu ergänzen. za

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