Berlin : Kurzmeldungen

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HINTER DEN KULISSEN

Ein Jahr lang hat sich der PDSPolitiker Stefan Liebich gequält. Seit er im Sommer 2002 Fraktionsvorsitzender geworden ist, kam er nicht mehr umhin, einen schwarzen Dienstwagen zu fahren. Die gediegene Limousine ist aber nicht nach Liebichs Geschmack und so hat er sich nach einem neuen Wagen umgesehen. Als der Leasing-Vertrag auslief, war für Liebich klar: Wenn schon Dienstwagen, dann in den Farben des Sozialismus. Neuerdings lässt sich der PDS-Fraktions- und Landeschef in einem roten Audi der Mittelklasse chauffieren.

Schwer beeindruckt war Selami Öztürk, der Bürgermeister des Kreuzberger Partnerbezirks Kodiköy in Istanbul ist, vom volksnahen Parlamentarismus in der Hauptstadt. Herr Öztürk war am Donnerstag zu Gast in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses: Für Besucher gibt es dort weder Passkontrollen noch Durchsuchungen am Eingang des Hauses. Das überraschte Öztürk. Grünen-Politiker Özcan Mutlu hörte den türkischen Sozialdemokraten raunen: „Das ist hier wirklich Demokratie. Der Volksvertreter muss sich nicht vor dem Volk schützen.“

Liberal, wie die FDP nun mal ist, klatscht sie nicht nur den eigenen Leuten Beifall. Und was Finanzsenator Thilo Sarrazin in seiner Haushaltsrede vor dem Parlament zum Besten gab, traf so richtig den Nerv der Freien Demokraten. „Wir erkennen mehr und mehr, dass unser bisheriges Umverteilungs- und Wohlstandsmodell ohne grundlegende Reformen gefährdet wird“, trug der Senator vor. Drei Abgeordnete applaudierten spontan: FDP-Fraktionschef Martin Lindner, der FDP-Abgeordnete Alexander Ritzmann – und der junge CDU-Politiker Mario Czaja. Aber der ist auch mehr liberal als konservativ. Bei der SPD und der PDS rührten sich keine Hände. Vielleicht haben sie ja auch nur nicht richtig zugehört.

Die Initiative für eine bessere Zahlungsmoral hat sich etwas Besonderes ausgedacht. Kunden von Betrieben, die sich der Aktion angeschlossen haben, erhalten eine Postkarte zugeschickt, wenn sie pünktlich ihre Rechnung begleichen. „Moral ist, wenn man trotzdem zahlt“ steht auf der Karte. Wirtschaftssenator Harald Wolf besuchte in dieser Woche die Initiative und schaltete eine Website frei ( www.zahlmitmoral.de ). Als Geschenk erhielt er einen Stempel mit dem Symbol des Chinesischen Geldbaums. Der versinnbildlicht den Kreislauf des Geldes und soll seinem Besitzer materielles Wohlergehen garantieren. Wolf sinnierte: Warum nicht künftig allen Briefen an die geschundene Berliner Finanzverwaltung diesen Stempel aufdrücken.

Jetzt reicht es dem Michael Müller und auch dem Michael Müller: Der eine ist SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, der andere ist SPD-Fraktionsvize im Bundestag. Beide bekamen eine Einladung zum Hoffest des Regierenden Bürgermeisters im September. Der Bundes-Müller stutzte, als er auf der Einladung den Namen seiner weiblichen Begleitung las: Claudia. Aber Claudia ist die Ehefrau des Landes-Müller. Die Gattin des Bundes-Müller heißt Wilgard. So geht das nicht. Alles Müller oder was? Die beiden Herren haben sich telefonisch schnell darauf verständigt, dass mit ihnen ein Frauen-Tausch nicht zu machen ist. babs/sib/za

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