Berlin : Kurzmeldungen

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KURZ NOTIERT

Kongolese auf freiem Fuß

Der am Wochenende in den Kongo abgeschobene Raphael Batoba ist nach Informationen von Amnesty International auf freiem Fuß. Das sagte Susanne Jesih, AfrikaReferentin in der AI-Bundesgeschäftsstelle am Donnerstagabend dem Tagesspiegel. Nach wie vor ist nicht geklärt, ob der 38-Jährige nach seiner Ankunft am Sonntag in Kinshasa in Polizeigewahrsam gekommen war. Er soll dort nach eigenen Angaben misshandelt worden sein. Auch nach Berichten des Auswärtigen Amtes gibt es bisher weiterhin keine Bestätigung über eine Verhaftung. Nach Informationen des Tagesspiegels hatte ein Kontaktmann im Auftrag der deutschen Botschaft in Kinshasa mit Batoba telefoniert, ihn jedoch nicht gesehen. Sollte sich herausstellen, dass in den Kongo rückgeführte Personen dort inhaftiert und misshandelt werden, erwägt Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) einen Abschiebestopp. sib

CDU will Bielka bremsen

CDU-Fraktionschef Nicolas Zimmer hat den Senat aufgefordert, Finanzstaatssekretär Frank Bielka nicht zum Vorstand der Wohnungsbaugesellschaft DeGeWo zu machen. Außerdem solle der Senat sicherstellen, dass Senatoren, Staatssekretäre und leitende Beamte nicht mehr in landesnahe Unternehmen wechseln dürften, so lange Interessenkollisionen möglich sind. Die Fraktion wolle verhindern, dass ein Mitarbeiter der Verwaltung durch Anweisung die Höhe künftiger Bezüge bestimmen könne, erklärte Zimmer. Dazu müsse das Beamtengesetz geändert werden. Bielka gehörte dem DeGeWo-Aufsichtsrat an, als dieser höhere Bezüge des Vorstands befürwortete. wvb.

Fest auf dem Kurfürstendamm

Unter dem Motto „Global City“ veranstaltet die AG City am Wochenende das 15. Kurfürstendamm-Fest zwischen Uhland- und Passauer Straße und auf der Tauentzienstraße. Die Party dauert heute und am Sonnabend von 12 bis 23 Uhr und am Sonntag von 11 bis 20 Uhr. Kurfürstendamm und Tauentzienstraße werden für den Verkehr gesperrt. Die Organisatoren erwarten rund 2,5 Millionen Besucher. Auf einem 40 Meter langen Model-Laufsteg zwischen Fasanen- und Uhlandstraße präsentiert unter anderem der Berliner Designer Harald Glöckler am Sonnabend ab 20 Uhr eine „Musenshow“.CD

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