Berlin : Kurzmeldungen

Ulrich Zawatka-Gerlach

HINTER DEN KULISSEN

Dem Christoph Stölzl geht’s wieder gut. Seitdem er nicht mehr CDU-Landesvorsitzender ist, füllt er mit heiterer Gelassenheit seine Rolle als Vize-Parlamentspräsident aus. Das ist mit vielen Protokollterminen verbunden; Stölzl erklärt ausländischen Gästen Berlin und die Welt. Der bekennende Preuße mit dem bayerischen Akzent hat besonders die Chinesen in sein Herz geschlossen, nicht erst seit der Reise des Abgeordnetenhaus-Präsidiums nach Peking. Das war im April. Am letzten Dienstag bekam Stölzl Besuch von Studenten der Zentralen Parteihochschule der Volksrepublik China. Die lachten sich scheckig über seinen amüsanten Vortrag über die sozialistischen Qualitäten Berlins: Kein Geld, aber viel Bürokratie und eine rote Regierung. Alles nur Spaß! Dem CDU-Mann läge nichts ferner, als die deutsche Hauptstadt madig zu machen.

Das deutsche Namensrecht hat auch im Senat seine Spuren hinterlassen. Heidi Knake-Werner, Ingeborg Junge-Reyer, Hermann Schulte-Sasse, Gabriele Pöschl-Westphal… Warum sollen Senatsmitglieder und Staatssekretäre keine Doppelnamen tragen? Man gewöhnt sich dran. Aber, hupps: Auf einmal heißt die Finanz-Staatssekretärin Gabriele Thöne und trägt doch dasselbe Gesicht. Auch der Lebenslauf hat sich nicht verändert. Fast nicht. Denn Frau Pöschl-Westphal hat geheiratet. Und damit niemand auf falsche Gedanken kommt: Ehemann ist nicht etwa Ulrich Thöne, Chef der Bildungsgewerkschaft GEW, der mit der Finanzverwaltung und deren Führungspersonal ständig im Clinch liegt.

Seitdem es die Pisa-Studie gibt, ist Helsinki zum Mekka deutscher Schulräte und Bildungspolitiker geworden. Alle reisen nach Finnland und schauen sich Schulen mit glücklichen, schlauen Schülern an. So auch der Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses. Schulsenator Klaus Böger fuhr mit und stellte finnischen Zwölftklässlern die unverfängliche Frage: „Wart ihr schon mal in Deutschland?“ Ja, einige waren schon mal in Deutschland. „Und welche Stadt findet ihr am schönsten?“ München! Da blieb dem SPD-Mann die Spucke weg, aber er hieße nicht Böger, wäre ihm nicht ein belehrender Schlusssatz eingefallen. Berlin sei in jedem Fall – die reizvollste deutsche Stadt.

Die Grünen sind brav geworden. Die FDP wird keck. Mit einer außerparlamentarischen Aktion will die Fraktion der Liberalen am Sonntag die Niederkirchnerstraße umbenennen, die direkt am Abgeordnetenhaus vorbeiführt. Fraktionschef Martin Lindner wird ohne amtliche Genehmigung ein Schild anbringen, auf dem Ernst-Reuter-Straße steht. Der Termin ist wohl bedacht, denn am Montag vor 50 Jahren ist der legendäre Regierende Bürgermeister von Berlin gestorben. Den Freien Demokraten stinkt es, dass es gleich zwei Straßen gibt, die nach der Kommunistin Käthe Niederkirchner benannt sind, aber keine nach Ernst Reuter. Ein Parlamentsantrag der FDP, der diesen Missstand beheben sollte, verschwand in der Versenkung. Nun wird selbst Hand angelegt. Sehr freisinnig.

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