Berlin : Kurzmeldungen

Ulrich Zawatka-Gerlach

HINTER DEN KULISSEN

Es hätte ein schöner, kulturell-historisch interessanter Tag werden können. Die Abgeordneten der FDP wollten zusammen mit den Fraktionsmitarbeitern nach Neu-Hardenberg fahren, um sich im Schloss die Ausstellung „Genosse Gott – Stalin“ anzusehen. Aber der Betriebsausflug fiel aus, weil das Landesverfassungsgericht mit seinem Haushalts-Urteil der rot-roten Koalition einen schwarzen Freitag bescherte. Und den Oppositionsfraktionen viel Arbeit. Der Ausflug wurde zwar nicht aufgehoben, aber aufgeschoben – und die Ausstellung geht leider nur noch bis zum Sonntag.

Misstrauensantrag hin und her – die SPD brach gestern zu ihrer 15. Gedenkstättenfahrt nach Polen auf. Dass die Opposition versucht, ausgerechnet in diesen Tagen den Senat zu stürzen, hatten die Organisatoren nicht wissen können. Nun reisen aber fünf SPD-Abgeordnete mit, darunter Annette Fugmann-Heesing, Peter Strieder und Walter Momper. Um am Montag, 15 Uhr, die Abwahlanträge von CDU, FDP und Grünen abzuwehren, benötigen Sozialdemokraten und Sozialisten jede Stimme im Parlament. Die fünf Gedenkstättenfahrer müssen sich also den Stadtrundgang in Breslau und die Kranzniederlegung am Grab von Ferdinand Lassalle verkneifen und vorzeitig nach Berlin zurückfahren. Schließlich will die SPD noch ein bisschen weiterregieren.

Da ist Landesbaudirektor Hans Stimmann blass um die Nase geworden. Bei einer Stabsrunde in der Stadtentwicklungsverwaltung las ihm Senator Strieder einen Zeitungsartikel vor, in dem CDU-Fraktionschef Nicolas Zimmer einen Sparvorschlag machte. Durch die Abschaffung des Baudirektors und der „Architekturwerkstatt“ ließen sich dauerhaft 350 Millionen Euro einsparen. Na, wenn Stimmann ein solches Einkommen habe, müsse er die Weihnachtsfeier bezahlen, frotzelte Strieder. Von dem Betroffenen ist bekannt, dass er sein privates Geld zusammenhält. Aber es war wohl nur ein Druckfehler. Die Architekturwerkstatt kostet jährlich 35 000 Euro.

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