Berlin : Kurzmeldungen

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KURZ NOTIERT

Niederlage für Scientology

Die „Scientology Kirche Berlin“ ist in einem erneuten Rechtsstreit mit dem Berliner Verfassungsschutz gescheitert. Scientology wollte die Feststellung erreichen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung derzeit nicht vorliegen. Da das Land Berlin bereits im August 2003 die Beobachtung der Organisation durch den Verfassungsschutz für eingestellt erklärt hatte, wäre dies nur noch eine hypothetische Frage, begründeten die Richter. Die Aufnahme der Organisation in den Verfassungsschutzbericht 2002 sei allerdings rechtswidrig gewesen. K. G.

700 Hausverbote verhängt

Prügelnde Ehemänner müssen mit Sanktionen rechnen. Von Mitte Februar bis Mitte September wurden mehr als 700 Gewalttäter aus der heimischen Wohnung verwiesen, teilte die Senatsverwaltung für Frauen mit. Insgesamt registrierte die Polizei in den ersten neun Monaten dieses Jahres 8500 derartige Fälle, doppelt so viel wie 2001. Das Gesetz, das das Wohnungverbot ermöglicht, ist im Februar 2003 in Kraft getreten. ddp

Zahl der Straftaten sank 2003

Die Kriminalität ist in diesem Jahr leicht zurückgegangen. Allerdings sei die Zahl der Vergewaltigungen stark angestiegen, berichtet der „Berliner Kurier“. Demnach sank die Gesamtzahl der Straftaten in den ersten zehn Monaten 2003 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um rund 2,8 Prozent auf 487 000. Bei Vergewaltigungen und besonders schweren sexuellen Nötigungen gab es ein Plus von 14,5 Prozent auf 790 Fälle. Stark rückläufig war die Zahl der Autodiebstähle, die um 20 Prozent auf 6800 sank. dpa

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