Berlin : Kurzmeldungen

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KURZ NOTIERT

Gegen TaxiSchwarzarbeit

Der Senat unterstützt eine Initiative Niedersachsens zur Bekämpfung der Schwarzarbeit im Taxigewerbe. Danach soll durch eine technische Änderung des Taxameters sichergestellt werden, dass die jeweiligen Fahrer und deren Einnahmen registriert werden. Als Alternative prüft der Senat, ob eine Kontrolle über Fahrtenbuch möglich wäre. kt

Notrufsäulen werden abgebaut

Die „eisernen Polizisten“ werden in den Ruhestand geschickt. Die Polizei wird im nächsten Jahr die letzten noch verbliebenen Polizeirufsäulen vom „Netz“ nehmen und allmählich abbauen. Lediglich im Grunewald wird ein funktionierendes Exemplar stehen bleiben. ddp

BKK-Fusion perfekt

Der Weg zur Fusion der Betriebskrankenkasse (BKK) Berlin mit der Hamburger BKK ist frei. Am Dienstag beschloss der Hamburger Senat die finanzielle Beteiligung der Hansestadt an der Fusion in Höhe von 12 Millionen Euro. Damit können die Kassen zum 1. Januar 2004 fusionieren. Der Beitragssatz der neuen City-BKK liegt bei 14,8 Prozent, damit werden die 115000 Berliner Mitglieder um 0,9 Prozentpunkte entlastet. Dies bedeutet auch eine Millionenentlastung für das Land Berlin als Arbeitgeber. Sitz der Kasse ist Hamburg, ihr Chef wird der bisherige Hamburger BKK-Vorstand Herbert Schulz. I.B.

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