Berlin : Kurzmeldungen

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KURZ NOTIERT

Klotz leitet Kommission

Die Grünen hatten Glück. Der Vorsitz der Enquete-Kommission „Eine Zukunft für Berlin“ wurde gestern zwischen den Abgeordnetenhausfraktionen von CDU und Grünen ausgelost. Beiden stand, rechnerisch gesehen, das gleiche Recht zu, den Vorsitz in dem parlamentarischen Gremium zu übernehmen. Zwei Überraschungsei-Kapseln wurden zu Losbehältern umfunktioniert. Im Beisein des Parlamentspräsidenten Walter Momper (SPD) und der fünf Fraktionschefs entschied sich die Glücksfee für die Grünen. Die beschlossen daraufhin, den Vorsitz ihrer Fraktionschefin Sibyll Klotz zu überlassen. za

Kirche kämpft um Theologie

Nach den gescheiterten Gesprächen über die Zukunft der Theologischen Fakultät der Humboldt-Universität hat der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg die Universitätsleitung angegriffen. Es könne nicht sein, dass die Fakultät am „unteren Ende der Skala der Theologischen Fakultäten in Deutschland angesiedelt wird“, sagte Huber. Wie berichtet, fordert die Kirche 15 Professorenstellen und einen selbstständigen Status der Akademie. Die Universität hat zehn Stellen angeboten und will eine stärkere Integration in die Universität. Die Kirche will jetzt beim Senat vorstellig werden. ide

Grüne kritisieren Tierversuche

Mehr als 220000 Tiere sind im vergangenen Jahr in Berlin bei Forschungsversuchen getötet worden. Damit sei die Zahl der getöteten Tiere um rund 5000 gegenüber 2001 gestiegen, teilte der Senat in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen mit. Insgesamt habe es 819 Tierversuchsvorhaben an 44 Berliner Einrichtungen gegeben. Etwa 21 Prozent der Versuche waren gentechnisch begründet. Nach Angaben des Senats wurden keine Anträge von der Genehmigungsbehörde abgelehnt. Die Grünen kritisierten, es sei nicht akzeptabel, dass sämtliche Tierversuchsvorhaben genehmigt werden dpa

Cramer unterliegt vor Gericht

Berliner Lehrer, die ins Abgeordnetenhaus gewählt werden, dürfen ihren Beruf nicht ausüben, solange sie Parlamentarier sind. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin bestätigte gestern die Unvereinbarkeit von Lehramt und Mandat. Schon das Verwaltungsgericht hatte die Klage des Grünen-Abgeordneten Michael Cramer abgewiesen. Jetzt scheiterte der Politiker auch in der Berufungsinstanz. Die Einbeziehung der Lehrer in die Inkompatibilitätsregelung des Landeswahlgesetzes verstoße nicht gegen die Verfassung, urteilte das OVG. Auch bei Lehrern könne es Interessenskollisionen geben. za

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