Berlin : Kurzmeldungen

Sabine Beikler/Werner van Bebber

HINTER DEN KULISSEN

Über Steuerreformen reden die Liberalen gerne. In einem parlamentarischen Antrag forderte die FDP den Senat auf, den von ihrer Fraktion im Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf zur Einführung einer neuen Einkommensteuer und zur Abschaffung der Gewerbesteuer nach seiner Annahme im Bundestag im Bundesrat zu unterstützen. Dass die FDP gleich vollendete Tatsachen schaffen will, wurmte Grünen-Finanzexperte Jochen Esser. In der jüngsten Parlamentssitzung fragte Esser FDP-Fraktionschef Martin Lindner, ob er für diesen „karnevalistischen Antrag“ von Parteichef Westerwelle „Fleißkärtchen in der Kaderakte“ bekommen habe. Lindner frotzelt jetzt zurück, dass eine Steuer-Debatte von einem „Provinzparlament“ offensichtlich zu viel verlangt sei. Dort werde lieber über „Nägel und Schrauben“ diskutiert. Seine Retourkutsche bezieht sich auf eine Hauptausschuss-Sitzung. Nachts um halb drei hätten „Esser&Co“ tatsächlich über Desinfektionsmittel für die Reinigung der Justizbehörden diskutieren wollen.

SPD-Fraktionssprecher Peter Stadtmüller passierte vor kurzem die Sarrazinstraße in Friedenau. Sollte ein späterer Senat den Mann mit dem finanzpolitischen Vorschlaghammer ehren wollen – er könnte diese Straße mit ihrem großen Finanzamt zum Denkmal umwidmen. Ein betroffener Bürger hat dem schon vorgegriffen: Stadtmüller bemerkte, dass jemand ein Straßenschild durch Überkleben einiger Buchstaben sozusagen aktualisiert hatte. Nicht „Sarrazinstraße“ las Stadtmüller, sondern „Sparazinstraße“.

Grünen-Verkehrspolitiker Michael Cramer flog zur Gründung der Europäischen Grünen Partei nach Rom. „Mr. Nahverkehr“ erinnerte sich an eine Vereinbarung zwischen der BVG und der römischen Verkehrsgesellschaft ATAC: Die Jahreskarten sind für eine Woche auch in der jeweils anderen Stadt gültig. Cramer informierte sich, dass er bei Vorlage seiner BVG-Karte im ATAC-Büro an der Piazza Cinquecento eine kostenlose italienische Karte erhalten werde. Davon wusste dort aber niemand. Er solle ruhig seine BVG-Karte in Rom benutzen, bekam er dort zu hören. Das würde man in Rom nicht so eng sehen.

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