Abstimmung : Post zum Volksentscheid ist unterwegs

Jetzt wird es ernst mit der Abstimmung über den Pro-Reli-Volksentscheid. Seit Dienstag werden die Benachrichtigungen verschickt. Bis spätestens Ende nächster Woche bekommen 2 453 418 wahlberechtigte Berliner Post vom Landeswahlleiter.

Stefan Jacobs

BerlinAußer den Benachrichtigungen für den Volksentscheid am 26. April ält der Brief ein 24-seitiges Heft, in dem die Initiatoren des Entscheides sowie Senat und Abgeordnetenhaus jeweils ihre Sicht der Dinge darstellen. Ergänzend gibt es einen kurzen Erklärtext, in dem der etwas komplizierte Gesetzentwurf in allgemeinverständliches Deutsch übersetzt wird. Kern der Botschaft: Laut dem Gesetzentwurf der Initiative soll es eine Wahlpflicht zwischen Ethik-, Religions- oder Weltanschauungsunterricht geben. Jeder Schüler muss dann also eines dieser Fächer belegen. Bisher ist in Berlin lediglich der Ethik-Unterricht ab der 7. Klasse verbindlich; Religion kann zusätzlich freiwillig belegt werden. So sieht es der Gesetzentwurf der von der Kirche unterstützten Initiative vor, der im Falle des Erfolges in Kraft treten würde. Die Frage, über die am letzten Aprilsonntag abgestimmt wird, lautet schlicht: „Stimmen Sie diesem Gesetzentwurf zu?“

Weil es nur die Auswahl zwischen Ja und Nein gibt, reichen nach Ansicht von Landesabstimmungsleiter Andreas Schmidt von Puskás rund 1250 Lokale und 10 500 Abstimmungshelfer. Bei der fünf Wochen später anstehenden Europawahl sind es 2500 Lokale und 18 000 Helfer. Lange Wege zu seinem Lokal soll deshalb bei Pro Reli aber niemand haben. Denn bei den (aufwändigeren) Wahlen befinden sich oft mehrere Stimmlokale im selben Gebäude. Die Zahl der Lokale liegt beim Volksentscheid knapp über der bei der Tempelhof-Abstimmung vor einem Jahr. Und: „In Tempelhof-Schöneberg haben wir nachgearbeitet“, sagt Schmidt von Puskás mit Blick auf die Panne vom Vorjahr, als dort viele Wähler unerfreulich lange Wege hatten.

Zu den Wahlunterlagen gehört auch der Antrag auf Abstimmung per Brief. Wem das dazu notwendige Hin und Her der Briefe angesichts der am 6. April beginnenden Osterferien zeitlich zu knapp wird, der kann schon jetzt in den Bezirksrathäusern abstimmen gehen. Dazu muss – wie auch am Abstimmungstag – der Personalausweis vorgelegt werden.

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