Berlin-maximal-Club : Künast kämpferisch

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast zeigt sich in den aktuellen Berliner Debatten kämpferisch und greift den Senat an. Das Thema Abgeordnetenhauswahl 2011 überlässt sie aber weiterhin der Gerüchteküche.

Kampfplatz Berlin
Kampfplatz BerlinFoto: Mike Wolff

Nein, die Frage nach ihrer etwaigen Spitzenkandidatur für die Grünen bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 beantwortete Renate Künast auch beim „Berlin-maximal-Club“ am Donnerstagabend nicht. Stattdessen legte sie ihren Zuhörern die aktuelle Ausstellung im Berliner Museum für Kommunikation ans Herz: „Da geht es um Gerüchte“, scherzte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion im Haus des Tagesspiegels.

Nach diesem Abend könnte die Gerüchteküche noch etwas heißer brodeln. Denn Künast bewies, dass sie bei den Themen, die Berliner Politik und Bürgern derzeit unter den Nägeln brennen, emotional bei der Sache ist. Trotz einer Erkältung redete sie sich auf dem Podium in Stimmung, etwa als es um den Ausbau der A 100 ging. „Mir ist der Kurs des Senats hier unverständlich“, sagte Künast. Mit einem weiteren Planfeststellungsbeschluss – der derzeit von der SPD vorangetrieben wird – würde der Senat Tatsachen schaffen, die sich gegen den Willen der Bürger richteten.

Dass diese sich das gefallen ließen, glaube sie nicht. Sie gehe davon aus, dass Bürgerproteste, wie der gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21, häufiger würden – auch in Berlin. „Die politische Partizipation wird anders werden. Das tariert sich in unserem Land gerade neu aus“, sagte Künast. Auch in Berlin protestierten Bürger schon heute zunehmend: Etwa gegen die zukünftigen Flugrouten von und zum Flughafen Berlin Brandenburg International. In dieser Diskussion sehe sie den „zukünftigen Hauptkampfplatz für Berlin“. Dabei griff Künast den Senat an. „Der Senat tut so, als habe er nicht gewusst, wo die Flugrouten langführen würden. Wenn das so ist, ist das ein Armutszeugnis.“

Wenn auch nicht zu ihrer Rolle bei der Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr, so äußerte sich Künast doch immerhin zu ihren Koalitionswünschen im Falle einer Regierungsbeteiligung der Grünen. „Wir haben immer eine hohe Präferenz für die SPD“, sagte sie. Aber auch Koalitionen mit anderen Parteien schließe sie nicht aus: „Es kommt immer auf die größte Schnittmenge bei den Inhalten an.“

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