Berlin räumt auf : Die Ordnungsmetropole

Berlin gilt als weltoffen und liberal. Aber dieser Eindruck täuscht, meint Bernd Matthies. Vielmehr wird im Alltag alles geregelt, vorgeschrieben und verboten, was das Zeug hält. Und die Ordnungsämter sind einzig erfolgreich im Kampf gegen Pseudoprobleme.

Auf Schicht mit dem Ordnungsamt in Friedrichshain-Kreuzberg
Alles in Ordnung? Mitarbeiter des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg unterwegs im Bezirk. -Foto: ddp

Die einen fürchten die Anarchie, die anderen um ihre Freiheit. Die einen sehen Berlin auf einen Abgrund von Unregierbarkeit zusteuern, die anderen auf einen Berg obrigkeitsstaatlicher Bevormundung. Die Stadt, die Millionen von Menschen zumindest temporär anlockt, weil sie niemals schläft und weil in ihren weltoffenen Grenzen noch der sonderbarste Spleen sich zum erfolgreichen Geschäftsmodell wandelt – erstickt sie gerade unter einer Lawine nervtötender Ordnungsamtlichkeit? Oder ist gerade dieses unbedingte Beharren auf Zucht und Ordnung ihre einzige Chance?

Was hatten wir in letzter Zeit? Den Kampf gegen Heizpilze, die der amtlich verordneten Klimaschutzdoktrin zuwiderlaufen. Den Kampf gegen Zeitungsläden, in denen Lottoscheine darauf warten, Jugendliche mit der offenbar lebensgefährlichen Lottosucht zu infizieren. Den Kampf gegen Bars und Eckkneipen, in denen Erwachsene einvernehmlich und ohne Schädigung Dritter ihr Grundrecht wahrnehmen wollen, zu rauchen und zu trinken. Und endlos viel anderes, was nicht den gleichen Grad der Absurdität erreichte, aber zum Gesamtbild zunehmender Gängelung beitrug. Aktuell geht es um das Verbot, auf bestimmten Plätzen wie dem Alex Alkohol zu trinken.

Was sind die wirklichen Probleme der Stadt? Objektivität ist bei der Debatte selten im Spiel, Schlagzeilen ersetzen die Analyse, das war bei der angeblichen Kampfhundplage nicht viel anders als beim Komasaufen oder den scheinbar epidemisch ausufernden Attacken auf BVG-Personal. Kaum ein Politiker bringt in solchen Situationen die Kühle auf, nachzurechnen und wie Thilo Sarrazin beispielsweise trocken mitzuteilen, dass die Zahl der Angriffe auf Busfahrer abgenommen habe.

Gegen das herrschende Meinungsklima ist mit Sachlichkeit nichts auszurichten – das ist die eine Seite der Medaille. Andererseits dürfen sich die Verantwortlichen nicht darüber wundern, dass ihnen die Themen von der unsachlichen Öffentlichkeit diktiert werden, wenn der Eindruck entsteht, dass sie ihre Kräfte an Pseudoproblemen verschleißen; man wird von Behörden, die gegen Lottosucht und Heizpilze vorgehen, doch auch die Lösung echter Probleme erwarten dürfen, nicht wahr? Die spezifische Berliner Krankheit unserer Tage besteht zudem darin, dass die Entschlossenheit, ein Problem auf politischer Ebene zu lösen, längst nicht zur Lösung dieses Problems führt. Eher tritt das Gegenteil ein, wie sich etwa beim Rauchverbot zeigte, das nach allerhand hilflosen Versuchen der Umsetzung und juristischen Prüfung eine Art Generalchaos erzeugt hat, in dem jeder macht, was er will.

So richtig es grundsätzlich ist, prominente Plätze der Stadt von Saufgelagen frei zu halten, so hilflos wirkt oft das Vorgehen der Verantwortlichen. Kürzlich war in einer TV-Reportage zu diesem Thema zu bewundern, wie so etwas praktisch aussieht: Da marschierten zwei staatliche Aufseher an den Reihen zechender Jugendlicher vorbei und kontrollierten per Riechprobe, ob es sich bei den dort eingenommenen Getränken um „Branntwein“ handele - ein Lacherfolg.

Statt ein eindeutig fixiertes und zweifelsfrei drängendes Problem mit der nötigen Kraft anzugehen, wird überall gekrümelt und gekleckert. Die Ordnungsämter sollen alles richten, sie werden mit immer neuen Aufgaben eingedeckt und mit ungeeigneten Mitarbeitern aus dem Stellenpool aufgefüllt. Und sie gehen folglich weiter den Weg des geringsten Widerstands, sammeln Knöllchen zur Kostendeckung und sind höchst erfolgreich im Kampf gegen Pseudoprobleme; es ist einfacher, in den Grünanlagen am bürgerlichen Stadtrand jeden altersschwachen Dackel an die Leine zu legen, als Neuköllner Gehwege vom Kot frei zu halten. Dass es immer noch keine Erfolg versprechende Strategie gibt, die Dealer aus der Hasenheide zu vertreiben oder den allgegenwärtigen Sprayern und Schmierern das Handwerk zu legen, passt ins Bild.

Das Ergebnis ist ein diffuses Gefühl, dass zwar alles irgendwie verboten, aber dann auch wieder erlaubt sei – eine Art Laissez faire mit Gesetzesvorbehalt, bei dem jeder macht, was er will und das Bußgeld achselzuckend bezahlt, falls es ihn doch einmal erwischen sollte. Das läuft auf eine Erosion von Rechtsbewusstsein und Bürgersinn hinaus, die auf den ersten Blick leicht mit Liberalität verwechselt werden kann. Doch was der Bürger selbst aufgibt, kann von den Behörden nicht stellvertretend auf Dauer für ihn geregelt werden.

Ob also der Alexanderplatz unter dem Anprall des Alkoholverbots nun wirklich zu jenem einladenden Ort wird, der er auch vor der Saufwelle nicht war? Eher kommt wohl das Phänomen des öffentlichen Saufens aus der Mode – allerdings ohne dass sich unsere Politiker den Verdienst an dieser Entwicklung gutschreiben könnten.

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