Berliner CDU : Schwenkow wirft hin

In der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es neuen Zwist. Der Unternehmer und Abgeordnete Peter Schwenkow, der 2011 im Wahlkreis Halensee gegen Klaus Wowereit antreten wollte, verzichtet auf die Kandidatur.

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Peter Schwenkow.
Peter Schwenkow.Foto: Kitty Kleist-Heinrich

In einer Erklärung kündigt Schwenkow außerdem an, er werde „nach über 30-jähriger Zugehörigkeit Charlottenburg-Wilmersdorf verlassen“ und einem anderen Verband beitreten. Anderthalb Jahre nach der Demontage des Kreischefs Ingo Schmitt ist der zweitstärkste Kreisverband der Berliner CDU abermals zerstritten.

Die Folgen des Streits für die Kandidatenaufstellung sind noch nicht abzusehen. Schwenkow war zur Kandidatur 2006 vom damaligen Spitzenkandidaten Friedbert Pflüger gewonnen worden als jemand, der Klaus Wowereit in dessen Heimatbezirk Paroli bieten konnte. Der Unternehmer in Sachen Musik und Unterhaltung machte einen guten Straßenwahlkampf. Im Abgeordnetenhaus jedoch blieb er unauffällig. Schwenkow wollte indes 2011 wieder antreten. Der CDU- Ortsverband Grunewald-Halensee nominierte lieber seinen Vorsitzenden Claudio Jupe. Der hatte in der Auseinandersetzung mit Ingo Schmitt dessen Widersacher Andreas Statzkowski unterstützt. Schwenkow kündigte eine Kampfkandidatur gegen Jupe an – und musste sich von Statzkowksi vorhalten lassen, er sei für „problematische“ Berichterstattung verantwortlich.

In seiner Erklärung schreibt Schwenkow von „Kungelrunden“ im Kreisverband, die „persönliche Verunglimpfungen“ brauchten, um sich durchsetzen zu können. Statzkowski bestreitet, Schwenkow persönlich angegriffen zu haben. Dass er nicht wieder aufgestellt worden sei, hänge mit der Stimmung an der Basis zusammen.

Tatsächlich wissen einige CDU-Abgeordnete aus dem starken Kreisverband nicht, ob sie 2011 überhaupt Chancen haben, wieder ins Abgeordnetenhaus zu kommen. Dazu gehört Stefanie Bunge aus dem Ortsverband Schmargendorf, aber auch Uwe Goetze, der dienstälteste parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Bunge hat Kreischef Statzkowski kritisiert, weil er eine Bezirksliste vorschlage, auf der keine Frau für einen der ersten drei Plätze nominiert ist. Streitereien um Wahlkreis- und Listenplätze dürfte es in der CDU auch bald in anderen Kreisverbänden geben, zum Beispiel in Neukölln.

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