Bildung : Kitas sollen stufenweise besser werden

Das Kita-Volksbegehren hat am Donnerstag auch die Debatte im Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses geprägt: Mit den Stimmen der Koalitionsparteien wurde deren Stufenplan zur besseren Kita-Qualität angenommen.

Rita Nikolow

Der Plan soll die Qualität in den Kindertagesstätten anheben, indem zum einen die Kita-Leitung schon ab einer Zahl von 100 Kindern freigestellt wird und die Kitas andererseits fünf Prozent zusätzliches Personal erhalten sollen. Diese Verbesserungen werden laut Koalition rund 50 Millionen Euro kosten.

Abgelehnt wurde im Ausschuss dagegen ein Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion zur Kita-Politik – der sich eng an die Forderungen des Volksbegehrens anlehnt. Die grüne Fraktion hatte diesen Antrag bereits im Frühjahr vorgelegt, um das Kita-Volksbegehren zu unterstützen.

Martina Castello vom Kita-Verband Südwest begrüßte die Annahme des Stufenplans und nannte sie „einen Schritt in die richtige Richtung“. Auch wenn sich in Berlin in Sachen Kitas noch viel mehr bewegen müsse: „Das ist ein guter Anfang.“

Burkhard Entrup, Vorsitzender des Landeselternausschusses Kita (LEAK), der das Volksbegehren organisiert hat, nannte die Entscheidung hingegen einen „Schnellschuss“. Verärgert zeigte sich Entrup vor allem über die unterschiedlichen Zahlen, mit denen die Kita-Diskussion geführt werde. Der LEAK geht davon aus, dass die Forderungen des Volksbegehrens, zu dem unter anderem eine fünfstündige Vor- und Nachbereitungszeit für Erzieher, Teilzeitplätze für alle Dreijährigen und rund zehn Prozent mehr Personal gehören, etwa 96 Millionen Euro kosten werden.

Der Senat hingegen beziffert die anfallenden Kosten auf bis zu 212 Millionen Euro. „Der Senat rechnet darin auch jene Kinder mit ein, die bislang noch gar keine Kita besuchen“, sagt Entrup. Außerdem berechne dieser für die Vor- und Nachbereitungszeit der Erzieher zusätzliches Personal. Korrekte Kostenangaben hatten im gestrigen Ausschuss alle Oppositionsparteien von der Regierungskoalition und dem Senat gefordert: „Keiner weiß genau, was die verbesserten Rahmenbedingungen kosten sollen“, sagte beispielsweise Mieke Senftleben (FDP). Elfi Jantzen, familienpolitische Sprecherin der Grünen, hatte eine solche Kostenangabe in ihrem Gesetzentwurf vorgelegt: und die Kosten auf rund 84 Millionen Euro beziffert. rni

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