Bundestagskandidaten: Berliner Grüne wählen neu

„Unbegreiflich“ und „peinlich“ lauteten am Freitag die am häufigsten geäußerten Worte bei Berliner Grünen: Wie berichtet, muss die Landesliste der Partei für die Bundestagswahl neu gewählt werden, weil Parteifreunde auf der Mitgliederversammlung vor zwei Wochen nicht richtig zählen konnten. Statt der Zahl von 622 Mitgliedern, die an dem Nominierungssonntag verkündet worden war, kamen die Landeschefs Irma Franke- Dressler und Stefan Gelbhaar beim Nachzählen der Listen nur noch auf 602. Neun Mitglieder zu wenig, um die Beschlussfähigkeit zu erreichen – die wäre bei 611 Mitgliedern.

Alle Nominierten treten nochmal an

Offensichtlich waren die Eintragungen in die Mitgliederlisten so unübersichtlich, dass es zu diesem „menschlichen Versagen“, so Parteichefin Franke-Dressler, führte und offenbar Zeilen versehentlich doppelt gezählt wurden. Jetzt muss die Landesliste am 10. Dezember neu besetzt werden.

Weil man parteiintern nicht davon ausgeht, noch einmal über 600 Mitglieder an einem Mittwoch zu einem längeren Wahlabend motivieren zu können, wird laut Satzung eine Delegiertenkonferenz einberufen: Es gibt insgesamt 155 Delegierte, die Beschlussfähigkeit liegt bei 78 Parteimitgliedern. Alle nominierten Kandidaten treten also noch einmal an: Renate Künast und Wolfgang Wieland auf den Plätzen eins und zwei, Lisa Paus auf Platz drei und Özcan Mutlu auf Platz vier.

Auf erneute Kampfkandidaturen wird verzichtet

Theoretisch könnten die Verlierer der Kampfkandidaturen um Platz zwei, Özcan Mutlu und Alice Ströver, die im Rennen um Platz drei unterlag, auch noch einmal gegen die siegreichen Kandidaten Wieland und Paus antreten. Aber beide Politiker sagten am Freitag dem Tagesspiegel, dass sie das „eindeutige Votum“ der Mitglieder vor zwei Wochen respektieren würden: Mutlu wird nicht mehr gegen Wieland antreten und Alice Ströver nicht gegen Lisa Paus. Mutlu bewirbt sich aber erneut um Platz vier.

Bei der erneuten Wahl am 10. Dezember geht es um die förmliche Einhaltung der Satzung. An den Wahlergebnissen für die Kandidaten vor zwei Wochen hätten auch die Stimmen von neun weiteren Mitgliedern nichts geändert. Was passiert wäre, wenn dieser „Rechenfehler“ erst nach der Bundestagswahl entdeckt oder die Listenaufstellung angefochten worden wäre, erklärt ein Jurist aus der Senatskanzlei so: Eine Nachwahl der gesamten Hauptstadt zum Bundestag wäre doch „sehr überzogen“ – gemessen an einer nicht korrekt verlaufenen Listenaufstellung einer „nicht ganz so großen Partei“. Zählfehler habe es schon des Öfteren gegeben. Die aber hätten im Endeffekt zu „keinen größeren Konsequenzen“ geführt, sagt der Experte. Im Übrigen nehme das Wahlrecht billigend in Kauf, dass es auch „menschliche Fehler“ geben könne.