Demonstration : Linke und Polizei bereiten sich auf Großeinsatz vor

Am 13. Januar wollen Tausende der KPD-Gründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedenken – sie befürchten Provokationen von Neonazis.

Hannes Heine

Die linke Szene bereitet sich auf die traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 13. Januar vor, an der jährlich bis zu zehntausend Anhänger teilnehmen. In diesem Jahr ist man allerdings besonders aufmerksam: Die Veranstalter befürchten Angriffe von Neonazis. In der rechten Szene sei schon über mögliche Provokationen gegen die linke Großveranstaltung debattiert worden.

Die rechtsextreme NPD erklärte gestern allerdings, sie wolle nun doch auf eine angekündigte Gegenkundgebung verzichten. Die Behörden hatten zuvor eine von der NPD angemeldete Veranstaltung verboten, die in unmittelbarer Nähe der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Lichtenberg stattfinden sollte. „Wir verzichten auf weitere Rechtsmittel gegen diese Entscheidung“, sagte der NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger gestern. Dennoch will man sich auf mögliche „Störungen durch Neonazis“ vorbereiten, hieß es nun von den Organisatoren der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration.

Antifa-Gruppen gehen davon aus, dass Angehörige der rechten Szene in kleinen Gruppen rund um den Bahnhof Lichtenberg unterwegs sein werden – und angesichts zehntausender Teilnehmer nur schwer zu erkennen sein werden. Auch in diesem Jahr wird die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration an der Gedenkstätte der Sozialisten in der Nähe des Bahnhofs Lichtenberg enden. Bei dem Gedenkmarsch wollen Autonome, Anhänger der Linkspartei und kommunistische Gruppen an die Ermordung der KPD-Gründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht 1919 erinnern, die auf der Gedenkstätte begraben sind. Die SPD ruft erst für den 15. Januar zum Erinnern auf und will sich vor der Gedenktafel für Rosa Luxemburg in der Schöneberger Cranachstraße treffen.

Die Polizei bereitet sich derzeit auf einen Großeinsatz am 13. Januar vor. „Wir sind mit ausreichend Kräften vor Ort“, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Der Kiez rund um den Lichtenberger Bahnhof gilt seit Jahren als Hochburg der Berliner Neonaziszene.

Erst in der Neujahrsnacht hatten rund 15 rechte Schläger in der Lichtenberger Weitlingstraße eine fünfköpfige afghanische Familie angegriffen. Später skandierten sie ausländerfeindliche Parolen, die Familie verschanzte sich in einer Wohnung. Anschließend seien die Täter geflüchtet. Der Polizeiliche Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen.

Am späten Mittwochabend zogen als Reaktion knapp 80 Linke unangemeldet gegen Fremdenfeindlichkeit demonstrierend vom S-Bahnhof Nöldnerplatz zum Bahnhof Lichtenberg. In der Weitlingstraße beschädigten sie die Frontscheibe einer Gaststätte, in der regelmäßig Neonazis verkehren sollen, hieß es. Nach nur 15 Minuten löste sich die Spontandemonstration auf. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Sachbeschädigung. Hannes Heine

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